Bootshafen der Marina Veitshöchheim e.V. ein Projekt voller Brisanz und Unstimmigkeiten: Grüne und UWG lehnten Erschließungs- und Bebauungsplan ab - Bau einer Slipstelle mit Feuerwehr und Wasserwacht noch nicht abgeklärt
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Bootshafen der Marina: ein Projekt voller Unstimmigkeiten
Der Verein Marina Veitshöchheim betreibt seit 2018 auf Bundesgelände eine von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) genehmigte Schwimmsteganlage nebst Bojenfelder. An Land errichtete er au...
Link auf Mainpost-Online-Artikel vom 13.7.2021
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Der Verein Marina Veitshöchheim betreibt seit 2018 auf Bundesgelände eine von der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) genehmigte Schwimmsteganlage nebst Bojenfelder.
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An Land errichtete er auf einer von der Gemeinde gepachteten Fläche Nebenanlagen wie Toilette (rechts) mit Güllewagen, Clubheim (links) und Gerätecontainer. Für das Clubheim hatte die Gemeinde dem Verein eine ehemalige Obdachlosen-Container-Anlage verkauft. Aufgrund des schlechten Zustandes musste Marina Wände, Decke und Fußboden erneuern. Noch offen blieb bis zuletzt der Anschluss an das öffentliche Wasser und Stromnetz. Vorübergehend stellte ein Nachbar dem Verein Strom und Wasser zur Verfügung. Den dazu notwendigen Überbau des gemeindlichen Weges stufte die Gemeinde als eine unerlaubte, mit der Gemeinde nicht abgestimmte Sondernutzung ein.
Dies war einer der Gründe, weshalb in der letzten Sitzung des Gemeinderates die Marina-Freizeitanlage gleich in zwei Punkten auf der Tagesordnung stand, wie sich herausstellte mit hoher Brisanz.
Denn während beim ersten Punkt, bei der das Gremium die Kostenbeteiligungszusage der Gemeinde aus dem Jahr 2013 über 45.000 Euro für eine öffentliche Steganlage und dem Bau einer Slipstelle für Feuerwehr/Wasserwacht aufhob, noch Einstimmigkeit herrschte, stimmten beim zweiten Punkt die Grünen- und die UWG-Fraktion ohne weitere Wortmeldung geschlossen gegen den Erschließungsplan und die Durchführung einer für die Nebenanlagen auf Land vom Landratsamt Würzburg geforderten vorhabenbezogenen Änderung des Bebauungsplanes „Dachsgaube-Tiergarten“.
Punkt 1 - Aufhebung der Förderzusage aus dem Jahr 2013
Ohne weitere Diskussion hatte hier das Gremium einstimmig entsprechend dem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters die Kostenzusage aus dem Jahr 2013 aufgehoben.
Zuvor hatte Bürgermeister Jürgen Götz ausgeführt, dass der Beschluss über eine Kostenbeteiligung der Gemeinde im Jahr 2013 für eine öffentliche Steganlage mit 22.800 Euro und einer auch von Feuerwehr und Wasserwacht genutzten Slipstelle mit 22.000 Euro zum Bauantrag des Vereins Mainsegler e.V. zur Errichtung einer Steganlage, einer Slipstelle und drei Bootshäusern ergangen sei.
Da aber der damalige Verein "Mainsegler" nun "Marina e.V." heißt und sich die damalige Planung grundlegend geändert habe, könne der damalige Kostenzusage-Beschluss nicht mehr vollzogen werden.
Marina-Vorsitzender Knut Oechsner erklärte nach der Sitzung, dass der Verein seit der Gründung am 22. November 2012 nie aufgelöst , sondern am 19. April 2017 dem Registergericht lediglich die per Satzungsänderung erfolgte Namensumbennung mitgeteilt wurde. Eine GbR sei nur zur Finanzierung der Steganlage von den Investoren gegründet, aber nie tätig geworden und aus steuerrechtlichen Gründen nach kurzer Zeit wieder aufgelöst worden. Der Verein Marina Veitshöchheim e.V. sei der Eigentümer und Betreiber des Hafens.
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Bei der Kostenzusage im Jahr 2013 lag der Gemeinde dieser Plan vor, der rechts eine öffentliche Steganlage mit einer Länge von 13 Meter vorsah. Links im Lageplan ist der Standort für die Slipstelle für Feuerwehr/Wasserwacht eingezeichnet.
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Dieser Plan vom 6. Juni 2018 ist Bestandteil der Baugenehmigung der WSV, der laut Marina e.V. auch ausgeführt wurde. Gegenüber dem Plan der Kostenzusage von 2013 hat sich weder beim öffentlichen, nach wie vor 13 Meter langen Steg, noch beim Standort der Slipanlage etwas geändert. Weggefallen sind auf Vereinsseite die Bootshäuser. Dafür wurde die Vereins-Steganlage verlängert.
In der Sitzung am letzten Dienstag erklärte nun der Bürgermeister, eine Überprüfung, ob die Slipanlage überhaupt für die ortsansässigen Rettungskräfte von Feuerwehr und Wasserwacht und deren Gerätschaften überhaupt nutzbar sind, sei bis dato aufgrund fehlender Unterlagen leider nicht möglich gewesen. Deshalb plädierte er dafür, den alten Beschluss formell aufzuheben, um die Sache in einem neuen Antrag entsprechend bewerten und Klarheit schaffen zu können. Götz: "Ich gehe aber davon aus, dass wir dann bei einer Mitbenutzung der Slipanlage durch Feuerwehr und Wasserwacht offen sind, einen Zuschuss zu geben und die Planung weiter mit zu unterstützen."
Weiter sagte der Bürgermeister aus, dass die inzwischen errichtete Steganlage vom Verein Marina ohne öffentlichen Teil alleine betrieben werde. Da nahezu alle vorhandenen Liegeplätze vergeben sind, erscheine derzeit eine teilweise öffentliche Nutzung auch nicht möglich.
Wie Vereinsvorsitzender Oechsner dazu nach der Sitzung erklärte, habe der Bürgermeister dem Verein mit Schreiben vom 3. Juli 2018 mitgeteilt, dass die Gemeinde Veitshöchheim kein Interesse am Betrieb eines öffentlichen Steges für Bootswanderer in der Fischerau habe. Im Rahmen eines derzeit stattfindenden städtebaulichen Wettbewerbs zur Neugestaltung des Umfeldes am „alten" sowie am "neuen" Steg, so habe er mitgeteilt, solle auch die Anlage eines entsprechenden Anlegesteges für Bootswanderer in Betracht bezogen werden. Eine Ausstiegsstelle gerade für Bootswanderer im Zentrum Veitshöchheims sei attraktiver als eine öffentliche Steganlage in der doch etwas entlegenen „Fischerau".
Hinsichtlich der vom Verein geplanten Slipstelle heißt es in dem Schreiben vom 3. Juli 2018, die Gemeinde sei in Kontakt mit Feuerwehr und Wasserwacht, um zunächst zu klären, ob eine Slipstelle in der Fischerau benötigt wird. Hier würden die Antworten leider noch ausstehen, so dass sich auch aus diesem Grund eine weitere Bearbeitung der Anträge des Vereins noch verzögern werde.
In der Gemeinderatssitzung sagte der Bürgermeister aus, dass auch jetzt, bis auf eine Statik, noch nicht die schon mehrfach vom Verein angeforderten konkreten Pläne für die Slipstelle bei der Gemeinde vorliegen.
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Marina-Vorsitzender Knut Oechsner sagte dazu, dass der vorstehende Planentwurf mit Querschnittsmaßen in der 117seitigen statischen Berechnung des Ing.Büros Winkler vom 24.5.2020 enthalten ist, die der Gemeinde inzwischen schon seit längerer Zeit vorliege, ebenso auch die Kostenschätzung für die Slipanlage über 64.000 Euro vom 17.1.2021.
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In der Gemeinderatssitzung vor einer Woche hat das Gremium u.a. die 2013 erteilte Kostenzusage der Gemeinde über 22.000 Euro für die Mitbenutzung der vom Verein "Mainsegler e.V." (heißt jetzt durch
Link auf Bericht vom 13.7.2013
Punkt 2 - Vorhabensbezogene Änderung des Bebauungsplanes
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Das durch den Verein beauftragte Planungsbüro Dr. Holl (= Planfertiger des Bebauungsplanes Sandäcker) hat laut Vortrag des Bürgermeisters nun den bereits dritten Entwurf eines Vorhabens- und Erschließungsplanes mit Begründung für das Gesamtprojekt sowie Entwurfsunterlagen für die angestrebte Änderung des Bebauungsplanes und parallel dazu des Flächennutzungsplanes vorgelegt (siehe hier abgebildete Planentwürfe vom 15.2.2021). Götz: "Ich gehe davon aus, dass nun der endgültige Planungsstand erreicht ist."
Danach ist im Grund der Gemeinde eine unterirdische Verlegung der Wasser- und Stromleitungen vorgesehen. Die Entwässerung soll über einen abflusslosen Tankwagen erfolgen. Die Kostentragung für die Verlegung und den späteren Unterhalt soll im Durchführungsvertrag geregelt werden.
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Ergänzend erwähnte der Bürgermeister noch, dass im vorgelegten Bebauungsplanentwurf leider keine konkreten Angaben zum Maß der baulichen Nutzung und insbesondere zur Gestaltung der vorgesehenen baulichen Anlagen getroffen wurden (Anmerkung: Laut Oechnser enthalten ist zum Maß der baulichen Nutzung die Ziff. 2 in den vorstehenden abgedruckten textlichen Festsetzungen und zur Gestaltung die nachstehend abgedruckte Ziff. 3.10 der Begründung). Darüber müsse laut Bürgermeister nochmals mit dem Verein geredet werden, ebenso müsste auch noch ein wirtschaftlicher und finanzieller Leistungsnachweis erbracht werden, um das Bebauungsplanverfahren einleiten zu können.
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Zum wirtschaftlichen und finanziellen Nachweis hat der Verein der Gemeinde diese Aufstellung vorgelegt mit dem Hinweis, dass die Bürgschaft über 30.000 Euro für Erschließungs- und Planungskosten bereits im März 2019 in der Gemeindekasse eingezahlt wurde. Die auf 64.000 Euro veranschlagte Slipstelle werde privat vorfinanziert, die bereits für 54.000 Euro errichtete Steganlage sei schon voll finanziert.
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Im Januar 2018 stellte der Gemeinderat einstimmig in einem Grundsatzbeschluss dem Verein Marina Veitshöchheim e.V. in Aussicht, an ihn eine 210 Quadratmeter große Teilfläche aus dem gemeindeeigenen Grundstück Fl.Nr. 432 für die zum Betrieb der Schwimmsteganlage geplanten Nebenanlagen wie Toilette mit Güllewagen, Clubheim und Gerätecontainer zu verpachten. Details zur Vertrags-Gestaltung, vor allem auch zur optischen Gestaltung der Gesamtanlage, sollten noch in einem besonderen Beschluss festgelegt werden.
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Zur Mitgliederversammlung im Januar 2019, so der Vereinsvorsitzende, war auch Bürgermeister Jürgen Götz gekommen, um sich über den neuesten Sachstand zu informieren. Die ursprüngliche Planung für das Clubgelände hatte sich insofern geändert, dass statt dem Mobilheim, das der Gemeinderat als hässlich eingestuft hatte, nun ehemalige Obdachlosen-Container von der Gemeinde für die Nutzung als Clubheim gekauft wurden. Voraussetzung für den Abschluss des Pachtvertrages mit der Gemeinde sei, so habe damals der Bürgermeister verdeutlicht, dass zuvor der rechtsverbindliche Bebauungsplan der Planung des Vereins angepasst und der Anschluss an das öffentliche Wasser und Stromnetz geregelt wird.
Auf Nachfrage von Marlene Goßmann bestätigte der Bürgermeister in der Sitzung am Dienstag, dass der vom Gremium 2019 genehmigte Abschluss eines Pachtvertrages realisiert wurde.
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Das Vereinsheim (im Bild) wurde zwischenzeitlich innen renoviert. Aufgrund des schlechten Zustandes, musste der Verein Wände, Decke und Fußboden erneuern. Außen soll das Vereinsheim in den nächsten Wochen gestrichen werden.
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Zur Anfrage von Bernhard von der Goltz (Grünen) erklärte der Bürgermeister, es sei nicht beabsichtigt, die verpachtete Fläche an den Verein zu veräußern.
Beschlussfassung zu TOP 2
Dem vorgelegten Vorhaben- und Erschließungsplan einschießlich Begründung der Marina Veitshöchheim e.V. in der Fassung vom 15. Februar 2021 als Grundlage für die vorhabenbezogene Änderung des Bebauungsplanes "Dachsgrube/Tiergärten 2. Änderung" wurde mit 12 Ja- bei 7 Neinstimmen zugestimmt.
Darauf hin beschloss der Gemeinderat weiter mit demselben Abstimmungsergebnis, die durch den Vorhabenträger Marina Veitshöchheim e.V. , vertreten durch den 1. Vorsitzenden Knut Öchsner mit Schreiben vom 11.9.2018 beantragte Einleitung des Satzungsverfahrens zur Vorhabenbezogenen Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes "Dachsgrube/Tiergärten 2. Änderung" und zur Änderung des geltenden Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren, sofern der gemäß § 12 BauGB erforderliche wirtschaftliche und finanzielle Leistungsnachweis für die Umsetzung der Gesamtmaßnahme durch den Vorhabenträger Marina e.V. erbracht ist.
Der Bürgermeister hatte zuvor in seinem Vortrag ausgeführt, dass immer wieder mit dem Verein Ortstermine stattfanden, um einen Konsens zu finden, was nicht immer ganz einfach gewesen sei. So sei der derzeit vorhandene Überbau des gemeindlichen Weges Fl.Nr. 418 zur Versorgung mit Strom und Wasser eine unerlaubte, da mit der Gemeinde nicht abgestimmte Sondernutzung. Nicht abgesprochen und abgestimmt seien ursprünglich auch die temporären Leitungsverlegungen für den Betrieb eines Toilettenwagens über gemeindliches Eigentum gewesen. Schließlich hatte der Verein ohne Zustimmung der Gemeinde anfangs auf der gemeindeeigenen Fläche einige mobile barackenartige Gebäude abgestellt, die dann wieder abgebaut wurden, da diese seitens der Gemeinde aufgrund der Bebauungsplanregelungen nicht erwünscht waren.
Auf Nachfrage erklärten sowohl Martin Issing (Ortsvorsitzender der UWG), als auch Christina Feiler (Grünen-Fraktionssprecherin), dass diese Eigenmächtigkeiten mit ein Grund für ihre Ablehnung gewesen seien. Der Verein habe die Gemeinde immer wieder vor vollendete Tatsachen gestellt. Es gehe beiden Fraktionen darum, eine gewisse Ordnung in die Angelegenheit zu bekommen. Diese Ordnung erhofft sich CSU-Ortsvorsitzenden Simon Kneitz gerade durch das mehrheitliche beschlossene, jedoch von Grünen und UWG abgelehnte Bebauungsplanverfahren sicherstellen zu können. Als weiterer Grund für die Ablehnung wurde von Issing auch auf die vielen Angler verwiesen, denen nun die Möglichkeit verwehrt werde, im Bereich der Mole ihrer Freizeitbeschäftigung nachzugehen. Dabei können gerade im Bebauungsplanverfahren, so Simon Kneitz, eventuelle Einwendungen aus der Bürgerschaft geprüft und durch den Gemeinderat abgewogen werden.
Vereinsvorsitzender Knut Oechsner ist der Meinung, dass der Verein den wirtschaftlichen und finanziellen Leistungsnachweis bereits erbracht hat und nun für die Gemeinde die von Dr. Holl gefertigten Bebaungsplan- und Flächennutzungsplan-Änderungsentwürfe das Verfahren zügig durchführt. Der Verein würde nämlich gerne dieses Jahr noch mit der Verlegung von Wasser und Strom beginnen. Dies sei jedoch erst nach Abschluss des Bauleitplanverfahrens möglich.
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Übersichtsplan
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Homepage des Vereins
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Laut aktueller Homepage des Vereins "Marina Veitshöchheim e.V." finden alle Kapitäne, die gerne auf dem Main unterwegs sind, hier eine gute Anlegestelle. Der Verein bietet, so heißt es weiter, einen Hafen mit zurzeit 12 Stegliegeplätzen, 16 Bojenplätzen, WC-Anlagen, Duschen, Warmwasser, Spülbecken, Slipanlage (geplante Fertigstellung Ende 2021), Parkplätze, einen Grillplatz, eingezäunte Hafenanlage, gute Busanbindung, Einkaufsmöglichkeiten wie z.B. REWE Markt Roth mit Bäcker, Metzger und Getränkemarkt, eine Drogerie, Tankstelle sowie weitere Geschäfte in unmittelbarer Nähe.
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Die Backstube im Rewemarkt wurde so situiert, dass man von der vorgelagerten Freiterrasse im Sommerhalbjahr Kaffee und Kuchen mit herrlichem Blick auf den Main genießen kann.
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Wie alles begann
Als 2010 auf der ehemaligen Industriebranche der Veit Dennert KG drei Fachmärkte entstanden (später kam noch ein vierter dazu), wurde der rund zwei Meter tiefer liegende, direkt an das Mainufer angrenzende, sechs bis neun Meter breite Randstreifen wieder frei für jedermann zugänglich. Nachdem hier noch vom Veit-Dennert-Betrieb als Uferbefestigung eine Stahlspundwand zum Anlegen von Schiffen vorhanden ist, hatte der damalige Bürgermeister Rainer Kinzkofer (im Bild) im August 2011 bei einer Ortseinsicht den Vorschlag sondiert, die Fläche unterhalb des neuen REWE-Marktes für Freizeitzwecke zu nutzen und hier auch eine Anlegestelle für Bootswanderer zu schaffen
In der Folge wurde dann am 22. November 2012 der Verein "Mainsegler Veitshöchheim e.V." (MSV) gegründet zu dem Zweck, den Segelsport vor allem am Main zu fördern und zu präsentieren. Vorsitzender Michael Eckert wollte eine Clubanlage unterhalb des Rewe-Marktes zu errichten.
Einstimmig hatte dann der Ferienausschuss des Gemeinderates in der Sitzung am 27. August 2013 den Bauantrag des MSV für Steganlage, Slipstelle und drei Bootshäuser gebilligt (die Bootshäuser entfielen später). Neben der Steganlage des Clubs sollte auch eine 13 Meter lange öffentliche Steganlage entstehen. Der Ausschuss hatte dafür 22.800 Euro und für den Bau einer Slipstelle für den Einlass der Boote der Feuerwehr und der Wasserwacht 22.000 Euro bewilligt.
Ob und wie die Flächen am Mainufer südlich der Bahnbrücke sinnvoll für Zwecke der Freizeit und Erholung genutzt werden sollen, diese Frage taucht seit gut einem Jahr in der Gemeinde Veitshöchh...
Link auf Bericht vom 10. August 2011
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Gemeinde investiert 45.000 Euro in öffentliche Steganlage und Bau einer Slipstelle für Feuerwehr/Wasserwacht Dies beschloss der Ferienausschuss in der Sitzung am 27. August 2013. Gleichzeitig ...
Link auf Bericht vom 30. August 2013
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Wieder aktuell ist die Errichtung einer Bootsanlagestelle unterhalb des REWE-Marktes in Veitshöchheim. Der Ende Januar neugegründete Verein Marina Veitshöchheim e.V. hat durch seine beiden Vorst...
https://www.veitshoechheim-blog.de/2017/03/sportboothafen.html
Link auf Bericht vom 21.3.2017 mit Links auf frühere Berichte seit dem Jahr 2011