Kuriosum in Veitshöchheim Aktuell: Zur Tagesordnung des Hauptausschlusses am 3.6. sind bereits die Beschlüsse veröffentlicht

Wer einen Blick in die neueste Ausgabe Nr. 22  der Veitshöchheimer Mitteilungen wirft, der wird sicherlich verwundert feststellen, dass in der gleichen Ausgabe die Tagesordnung einer Hauptausschuss-Sitzung bekanntgemacht wird und gleich im Anschluss bereits Beschlüsse zu all den 24 Punkten auf der Tagesordnung veröffentlicht sind (siehe nachstehender Link auf pdf.Datei).

Das Rätsel wird am Ende des Sitzungsausszugs aufgelöst. Dort heißt es: "Aufgrund eines Ordnungsvorschriftenfehlers wird die Sitzung vom 23.05.2023 am Dienstag 06.06.2023 wiederholt. Zwar wurde die Tagesordnung fristgerecht an den Amtstafeln der Gemeinde für die Öffentlichkeit bekannt gemacht, aufgrund eines redaktionellen Fehlers jedoch nicht wie üblich im Gemeindeblatt. Wir bitten dies zu beachten."

Einziger Unterschied in der nochmals veröffentlichten Tagesordnung ist in Punkt 1 ersichtlich: Beim Bebauungsplan Speckert VII erfolgt eine Berichtigung. Es wird nicht mehr der Billigungs- und Auslegungsbeschluss gefasst, sondern erst entsprechend den Bestimmungen des BauGB die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger Öffentlicher Belange beschlossen.

Da sowohl aus der Tagesordnung als auch im Beschlussbuchauszug nicht hervorgeht, auf welches Gebiet sich "Speckert VII" bezieht, wird nachstehend auf den Link zu dem hierzu auf Veitshöchheim News veröffentlichten Artikel vom 23. Mai 2023 verwiesen. Gemeint ist hier der Bebauungsplanentwurf für die neue Kindertagesstätte der Gemeinde Veitshöchheim für sechs Gruppen hinter der Tennishalle in der Wolfstalstraße.

Wie in diesem Artikel ausgeführt, lag die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Änderung der Festsetzung "Sportfläche" in eine Fläche für "Gemeindebedarf – Kindergarten/Kinderhort" in der Planfassung von 8.3.2023  bis zum 31. Mai 2023 im Rathaus öffentlich aus. Die von Anwohnern ins Leben gerufene "Initiative Sinnvoller Kita-Standort" hatte dazu in einem Rundbrief aufgefordert,  bis 31. Mai 2023 bei der Gemeinde gegen den Standort hinter der Tennishalle zu intervenieren. Wie der Bauamtsleiter der Gemeinde auf Nachfrage bestätigt hatte, machten davon offensichtlich sehr viele Gebrauch. Wie nun aus Kreisen der Initiative zu hören war, wird von ihnen beanstandet, dass diese Stellungnahmen der Bürger von den Ratsmitgliedern vor weiteren Beschlüssen wie die Billigung des Bebauungsplanenwurfes in der Fassung vom 25.4.2023  nicht zuvor wenigstens zur Kenntnis genommen wurden.