Text nun um Stellungnahme WNA ergänzt - Mainsteg-News: Auf Vermittlung der Gemeinden ruht Vertragskündigung der Firma Lupp - WNA und Lupp streben bis Jahresende einvernehmliche Lösung an
Wie hier auf Veitshöchheim News am 3. August 2022 berichtet, hat die Firma Adolf Lupp GmbH + Co KG den Bauvertrag mit dem Wasserstraßenneubamt Aschaffenburg (WNA) wegen erheblicher Differenzen über Zahlungsansprüche einseitig gekündigt (siehe nachstehender Link). Nach der Aufkündigung des Bauvertrages mit dem WNA führte dann tags darauf die IGS Ingenieure Meiningen GmbH im Auftrag des WNA eine Bauwerksdiagnostik durch, d.h. ob bisher alles fachgerecht ausgeführt wurde (Foto Dieter Gürz). Seitdem tat sich nichts mehr, bis auf die Tatsache, dass die Firma Lupp ihre gesamte Baustelleneinrichtung auf beiden Mainseiten abzog.
In einer gemeinsamen Pressemitteilung vom 1. September 2022 teilen nun Lupp, WNA und die Gemeinden Margetshöchheim und Veitshöchheim mit, dass auf Vermittlung der beiden Gemeinden Veitshöchheim und Margetshöchheim es gelungen ist, ein gemeinsames Gespräch zwischen allen vier Beteiligten zu führen. Ziel des Gespräches sei es gewesen, die Unstimmigkeiten insoweit auszuräumen, dass sich die Firma Lupp in der Lage sieht, die Vertragskündigung zurückzunehmen und die Arbeiten möglichst wiederaufzunehmen.
Als Ergebnis des Gespräches konnte man sich darauf verständigen, so heißt es in der Pressemitteilung, die Vertragskündigung zunächst ruhen zu lassen, um bei weiteren Treffen der Vertragspartner die strittigen Punkte abarbeiten zu können.
Für die genannten Gespräche und eine von allen Beteiligten angestrebte einvernehmliche Lösung der vertragstechnischen Probleme habe man sich auf einen Zeitraum bis zum Jahresende 2022 verständigt.
Feststellung: Die gemeinsame Pressemitteilung vom 1.9.2022 geht nicht auf die nachstehenden Fragen ein, die sowohl an die WNA-Leitung als auch an die Lupp-Niederlassungsleitung in Gießen gestellt wurden, damit sich die breite Öffentlichkeit ein Bild machen kann:
Die WNA-Amtsleiterin Mareike Bodsch teilte hierzu am 2.9.2022 folgendes mit:
"Der Neubau der Fußgängerbrücke ist zu ca. 90% fertig gestellt. Folgende Restleistungen sind beim Neubau noch offen (grobe Übersicht):
- Montage Treppenturm (Schweiß- u. Korrosionsschutzarbeiten auf Baustelle)
- Montage Handlauf Brücke mit Beleuchtung
- Montage Geländerseilnetz und Handlauf mit Beleuchtung Treppenturm
- Beschichtung/Belag des Überbaus von Brücke und Rampen MHH + VHH
- div. Leitungsverlegungen
- Herrichten des Baufeldes MHH + VHH u.a.
- Nacharbeiten
Der Abbruch des alten LVS steht noch aus.
Die Auftragssumme beträgt 7.037.867,70 € (netto)/8.375.062,56 € (brutto). Davon entfallen auf den Rückbau knapp 1 Mio.€ (netto).
Zur Höhe der Abschlagszahlungen kann ich Ihnen keine Zahlenwerte mitteilen. Dabei handelt es sich um vertragsinterne Daten. Gleiches gilt für Nachtragsforderungen ohne erfolgten Auftrag.
Es gibt sechs beauftragte Nachträge. Da diese jedoch zum großen Teil auch strittig sind, gilt Gleiches.
Abrechnungs- und Nachtragsthemen werden im Verhandlungsweg besprochen, wie in der Pressemitteilung erläutert. Insofern sind hier zum jetzigen Zeitpunkt keine Informationen zu weiteren vertraglichen Verpflichtungen möglich."