Vier Jahre dauernde Überörtliche Rechnungsprüfung in Veitshöchheim umfasste sieben Haushaltsjahre - Fazit: Ordentliche Haushalts- und Kassenlage der Gemeinde

Nach den Bestimmungen der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) hat die überörtliche Rechnungs- und Kassenprüfung alsbald nach der Feststellung des Jahresabschlusses stattzufinden. Sage und schreibe vier Jahre dauerte zuletzt dies in Veitshöchheim durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV), dessen Mitglied die Gemeinde ist.

Geprüft wurden im Zeitraum von Januar 2014 bis Dezember 2017 gar sieben Haushaltsjahre, so die Jahresrechnungen 2010 und 2011 und nach Umstellung auf die Doppik die Jahresabschlüsse 2012 bis 2016. So waren laut Bürgermeister Jürgen Götz drei verschiedene Prüfer mit Unterbrechungen im Einsatz, prüfte der eine den IT-Bereich, der andere das Kommunalwesen und der dritte die Doppik.

Der Prüfungsbericht des BKPV, der schließlich bei der Gemeinde Anfang Juli 2018 einging, erhielt 41 Textziffern, für den langen Zeitraum nach Meinung des Bürgermeisters erfreulicherweise eine geringe Anzahl. Die Gemeinde wurde sogleich durch das Landratsamt Würzburg als Rechtsaufsichtsbehörde aufgefordert, den Prüfungsbericht sorgfältig auszuwerten, die Prüfungserinnerungen umgehend zu beheben und die erhaltenen Anregungen zu beachten.

In der Sitzung am Dienstag war nun die Gemeindeverwaltung soweit, dem Gemeinderat Vollzug zu melden. Bürgermeister Götz sagte am Ende seines Vortrags: "Die meisten Punkte haben wir im Prinzip bereits abgearbeitet und damit erledigt. Die übrigen Punkte werden künftig beachtet."

So gab es am Ende außer der Äußerung der SPD-Fraktionssprecherin Marlene Goßmann, dies könne so von ihrer Fraktion mitgetragen werden, keine weiteren Wortmeldungen. Unter Kenntnisnahme des 200seitigen Prüfungsberichts billigte das Gremium den Wortlaut der ihnen ebenfalls zuvor zugegangenen 14seitigen Beschlussvorlage der Verwaltung zu den einzelnen Textziffern.

Diese betrafen, wie der Bürgermeister kurz anriss, Buchungsvorgänge im Kassen- und Haushaltswesen insbesondere durch die Umstellung 2012  auf die Doppik - hier wurde beispielsweise der Erlass verschiedener Dienstanweisungen angeregt,  die Wertermittlung von Grundstücken, die System- und Netzwerksicherheit der EDV, die Unternehmensbeteiligungen der Gemeinde wie beispielsweise der empfohlene Einsatz eines Wirtschaftsprüfers für die Mainfrankensäle GmbH, ferner die Gebührenermittlung im Bestattungswesen, die Kostenerstattungssätze für die Feuerwehr, Ausgleichsmaßnahmen bei der Baulandausweisung, die Überarbeitung der Erschließungsbeitragssatzung, Anpassungsarbeiten auf Privatgrund bei der Straßeninstandsetzung, die Verrechnungssätze des Bauhofes, die Vergütung einer Reinigungsfirma sowie die Gebührenkalkulation der leitungsgebundenen Einrichtungen.

Geordnete finanzielle Verhältnisse

Insgesamt habe der BKPV der Gemeinde bescheinigt, so Götz, dass die finanziellen Verhältnisse der Gemeinde und die Kassenlage im siebenjährigen Prüfungszeitraum geordnet waren. In den einzelnen Haushaltsjahren konnte jeweils ein Überschuss erzielt und trotz eines schwankenden Nettosteueraufkommens eine zufriedenstellende finanzielle Bewegungsfreiheit erreicht werden. Auf große Rücklagenentnahmen wurde verzichtet. Die Jahresergebnisse waren jeweils besser als veranschlagt.

Im Prüfungszeitraum tätigte die Gemeinde Investitionen von 29,6 Mio. Euro (u.a. Mainfrankensäle). Davon wurden 14,6 Mio. Euro aus Eigenmitteln finanziert und nahm die Gemeinde Kredite von 4,7 Mio. Euro auf. Die Schulden von 4,0 Mio. Euro am Ende des Prüfungszeitraums 2016 lagen mit 412 Euro je Einwohner jedoch deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 791 Euro.

Das Nettosteueraufkommen, das sich 2013 auf 8,2 Mio. Euro erhöhte, ist dann bis 2016 gesunken bis auf 7,1 Mio. Euro. Zur Steuerkraft wurde feststellt, dass diese in Veitshöchheim unter dem Landesdurchschnitt liegt.

Die Bilanzsumme hat sich seit Einführung der Doppik 2012 deutlich um fast 28 Prozent auf 76 Mio. Euro erhöht. Auf der Aktivseite ist das Anlagevermögen mit 65,9 Mio. Euro ausgewiesen, das sind 86,7 Prozent der Bilanzsumme. Bei der Passivseite stellten die Prüfer fest, dass das Eigenkapital sich um 4,9 Prozent auf 49,7 Mio. Euro erhöht hat.

Als Sachaufwandsträger der Grund- und Mittelschule schoss die Gemeinde im Prüfungszeitraum 750.000 Euro zu,  im Kinderbetreuungsbereich gar 7,3 Mio. Euro von 2012 bis 2016. Zu den Personalkosten stellten die Prüfer fest, dass diese im geprüften Zeitraum um 15,7 Prozent gestiegen sind, also leicht über der durchschnittlichen Erhöhung von 13,7 Prozent bei den Beamten und 14,5 bei den sonstigen Beschäftigten, begründet laut Bürgermeister durch Personalmehrungen wie die Übernahme der Touristinfo.