Aus der Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2020: Dankesworte für Winfried Knötgen - Beate Hofstetter rückt für Bettina Fraas nach - Christina Feiler wieder Behindertenreferentin

Die in der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 5. Mai zu Tage getretenen Wogen sind offensichtlich wieder geglättet. Die erste Gemeinderatssitzung danach am 26. Mai war jedenfalls durchwegs von Harmonie gekennzeichnet.

Dankesworte für Winfried Knötgen

Zu Beginn der wegen der Corona-Beschränkungen wieder in den Mainfrankensälen über die Bühne gehenden Sitzung  bedankte sich Bürgermeister Jürgen Götz (CSU/VM) mit einem Präsentkorb bei Winfried Knötgen (UWG), der seit 1996 dem Gemeinderat angehört, dessen sechsjährige Tätigkeit als 2. Bürgermeister aber zum 30. April 2020 geendet hatte.

In dieser Funktion, so der Bürgermeister, habe Knötgen stets ein großes Engagement und Einsatz bewiesen, stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger der Gemeinde gezeigt und die Aufgabe und die damit verbundenen Verpflichtungen immer sehr ernst genommen. Er habe damit bewiesen, dass Politik etwas mit Verantwortungsbewusstsein zu tun hat. So habe sich Knötgen speziell auch im sozialen Bereich im Kontext der Flüchtlingsbetreuung in den vergangenen sechs Jahren sehr stark engagiert und eingebracht. Ganz herzlich bedankte sich Götz bei dem pensionierten Grundschulrektor auch für die gute und loyale Zusammenarbeit.

Winfried Knötgen war es ein  Anliegen zum Ausdruck zu bringen, dass er bei gewissen Sachthemen gezeigt habe, Rückhalt zu besitzen und sich nicht verbiegen zu können. In der Sache hart bleibend, habe es so auch einige Differenzen gegeben.

Aber im Grunde genommen, habe er den Job des 2. Bürgermeisters gern gemacht und gern Verantwortung übernommen. Knötgen: "Ich danke deshalb dem Bürgermeister, dass er mir diese Aufgaben zugeteilt und übertragen hat."

Neues Gemeinderatsmitglied

Die Grünen-Fraktion im Veitshöchheimer Gemeinderat hat nur wenige Tage nach der Konstituierenden Sitzung ein neues Mitglied. Sie besteht nun aus v.l.n.r. Günther Thein, Beate Hofstetter (neu), Josefine Feiler, Bernhard von der Goltz und Christina Feiler.

Vor Eintritt in die Tagesordnung hatte nämlich Bürgermeister Jürgen Götz mitgeteilt, dass Bettina Fraas mit Wirkung vom 15. Mai ihr Gemeinderatsmandat bereits nach zwei Wochen wegen eines neuen beruflichen Wirkungskreises weit weg von Veitshöchheim niedergelegt hat. Auf der Liste von Bündnis 90/Die Grünen Veitshöchheim war die örtliche Gymnasiallehrerin Beate Hofstetter auf Platz sechs gelandet. Sie stimmte mit Erklärung vom 21. Mai als Nachrückerin zu, das Mandat anzunehmen.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass zu diesem Zeitpunkt die Tagesordnung bereits veröffentlicht war und deshalb die Vereidigung von Frau Hofstetter nicht mehr in dieser Sitzung erfolgen könne.

Von der Möglichkeit des  § 24 Abs. 2 Ziff. 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates (während der Sitzung gestellte Anträge können nachträglich in die Tagesordnung aufgenommen werden, wenn sämtliche Mitglieder des Gemeinderats anwesend sind und kein Mitglied der Behandlung widerspricht), wollte der Bürgermeister keinen Gebrauch machen.

Fotos (c) Dieter Gürz

TOP 2 - Neubesetzung des Referats für Behinderung und Inklusion

In der Konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am 5. Mai hatten bei der Abstimmung über die Besetzung des Postens Referent/in für Behinderte die Fraktionen von CSU und SPD mit 13 Stimmen für Anja Lampatzer (CSU) zur neuen Referentin des Gemeinderates für Behinderung und Inklusion bestimmt, während die Fraktionen der Grünen und der UWG für  Christina Feiler (Grüne) votiert hatten, die bisher diese Funktion innehatte.

CSU/VM Fraktionsvorsitzender Marc Zenner hatte dann am 7. Mai 2020 in einer E-Mail an den Bürgermeister und die Vorsitzenden der anderen Fraktionen des Gemeinderates mitgeteilt, dass seine Fraktion nach reiflicher Überlegung von der Besetzung des Referenten für Behinderte Abstand nimmt und diesen Referentenposten frei zur Verfügung stellt (siehe nachstehender Link auf Bericht).

Der Bürgermeister wies nun in der Sitzung unter TOP 2 darauf hin, dass Christina Feiler seit der Einführung dieses Referats in der letzten Legislaturperiode diesen Posten inne und ihn mit großem Engagement und persönlichem Einsatz begleitet hatte. Sie habe dann auch einen Beirat ins Leben gerufen, der sehr aktiv gewesen sei, so bei einer Ortsbegehung in Bezug auf die Barrierefreiheit Verbesserungsmöglichkeiten vorgeschlagen habe. Auch war Frau Feiler laut Götz bei Baumaßnahmen im Hoch- und Tiefbau involviert und diese im Sinne der Behinderten auch begleitet. Zu ihren Aufgaben zählte auch die Beratung der Behinderten selbst. Sie habe bei einer Aktion auch das Problem der Mülltonnen auf Gehwegen für Blinde deutlich vor Augen geführt. Götz: "Im Sinne der Barrierefreiheit konnten so schon durch die Impulse von Frau Feiler einige Verbesserungen erzielt werden."

Aus diesem Grund schlug der Bürgermeister vor, Christina Feiler mit sofortiger Wirkung als Referentin des Gemeinderates für Behinderung und Inklusion zu bestellen.

CSU-Sprecher Marc Zenner erklärte: "Wir mussten im Nachgang zur konstituierenden Sitzung feststellen, wenn einem die Arbeit in diesem Referat am Herzen liegt, wohl diese Sacharbeit unter unserer Führung wohl belastet gewesen wäre. Das wollen wir aber nicht, weil es uns um die Sacharbeit geht. Aufgrund der entstandenen Emotionalität stellten wir deshalb dieses Referat wieder zur Verfügung und verzichten darauf, als Kompensation ein anderes Referat noch zu bekommen, obwohl uns eigentlich vier Referentenposten zustehen."

Er verwies auf Kommunikationsprobleme hin und sicherte für die Zukunft zu, dass seine Fraktion künftig für Gespräche jederzeit zur Verfügung stehe und man nun nach vorne blicken könne.

Christina Feiler bedankte sich beim Bürgermeister für seinen Wunsch, dass sie weitermache. Dem zu folgen, sei ihr aufgrund der Abläufe in der Konstituierenden Sitzung nicht gleich leicht gefallen. Aber ihr liege die Sache sehr am Herzen, so dass sie gerne weiterarbeiten und nach vorne schauen und kooperativ sein möchte.

Von daher sei es ihr auch wichtig, dass die Arbeit hier im Gemeinderat in der neuen Legislaturperiode gut und gemeinsam angegangen werde. Insofern dankte sie dem CSU-Sprecher für seine Gesprächsbereitschaft, die auch für ihre Fraktion gelte. Sie würde sich freuen, wenn Anja Lampatzer Interesse habe, mit ihr im Referat und im Beirat zusammenzuarbeiten und auch neue Impulse gebe.

Die signalisierte Gesprächsbereitschaft bezeichnete der Bürgermeister als erfreulich. Götz: "Dies macht Hoffnung für eine sachliche Diskussion auch in den nächsten Jahren."

Nach diesen Wortmeldungen sprach sich dann der Gemeinderat einstimmig dafür aus, Christina Feiler zur Referentin für Behinderung und Inklusion zu bestellen.