Veitshöchheimer Gymnasiasten diskutierten mit Landtags-Direktor Peter Worm und BR-Abendschau-Chef Matthias Keller-May

Ob der Bayerische Landtag „im Schatten der Staatsregierung“ steht oder doch eher „Herzkammer der bayerischen Demokratie“ ist – unter anderem dies thematisierte ein Podiumsgespräch am Gymnasium Veitshöchheim. Der Direktor des Bayerischen Landtags, Peter Worm, und der Chef der „Abendschau“ im Bayerischen Fernsehen, Matthias Keller-May, diskutierten, moderiert vom Stellvertretenden Schulleiter Michael Schmitt. Es war dies die zweite Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Jenseits des Tellerrandes“ zu der die Schule Schülerinnen und Schüler sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger eingeladen hatte. Im letzten Schuljahr war das sensible Thema „Organspende“ Gegenstand gewesen.

Im Laufe des Podiumsdiskussion beleuchteten Worm und Keller-May verschiedene strukturelle Fragen, die den Stellenwert „unseres“ Parlaments berühren: die Frage der öffentlichen Wahrnehmung der bayerischen Volksvertretung, die geringe Aufmerksamkeit, die der Landtag im Vergleich zur Staatsregierung in den Medien erfährt oder auch die künftige Rolle der Länder und ihrer Parlamente innerhalb der bundesstaatlichen Ordnung und der immer wichtigeren Europäischen Union. Manche Zuhörer, insbesondere die anwesenden Schüler der Oberstufe, erfuhren aus erster Hand teilweise Erstaunliches über die alltäglichen Abläufe im Parlament – über die Mechanismen der Kontrolle der Regierung durch die eigene Mehrheitsfraktion im Landtag etwa, die natürlich nicht öffentlich, sondern hinter verschlossenen Türen stattfindet. Oder über die durchaus mögliche und vorhandene Einflussnahme der Opposition auf Gesetze der Mehrheitsfraktion CSU.

Immer wieder sorgte der Moderator dafür, dass andere Facetten des aktuellen Zustandes des Bayerischen Landtags ins Blickfeld des Gesprächs gerückt wurden. Schmitt zitierte etwa den Ministerpräsidenten, der eine „Koalition mit den Bürgern“ angekündigt hatte, um generell über die Frage der künftigen Bedeutung von Repräsentativorganen nachzudenken.

Bei allen Unterschieden in den Details waren sich die beiden Experten einig: Ohne die Freiheit eines Mandats für eine längere (im Landtag: fünfjährige) Zeitspanne, lassen sich Probleme in einer komplexen Gesellschaft und im Sinne des staatlichen Ganzen sicher nicht verantwortungsvoll lösen. Trotz der grundsätzlich positiven Erweiterung direkter Mitwirkungsformen und der positiven Instrumente direkter Demokratie auf Landes- und Kommunalebene bleibe die Arbeit des Parlaments unverzichtbar.

Besonders spannend war zu hören, wie die bayerischen Bürgerinnen und Bürger „ihr“ Parlament wahrnehmen. In einer repräsentativen Umfrage hatte der Landtag selbst im 2014 die Stimmung der Bayerinnen und Bayern erforschen lassen. Und siehe da: Eine große Mehrheit schätzt den Landtag und besonders die Arbeit der einzelnen Abgeordneten.

Für die Menschen im Freistaat sind es vor allem die Landesparlamentarier, die sich ihrer Anliegen annehmen. Sie sind Ansprechpartner vor Ort und die wahren „Kümmerer“. Ministerialdirektor Worm verwies nicht umsonst darauf, dass es die Abgeordneten des Landtages seien, die man täglich im Lokal- und Regionalteil der Zeitung im Dienste der Menschen sehen könne.

StD Schmitt fasste am Ende die ebenso anspruchsvolle wie kurzweilige Diskussion in knapper Form zusammen: Gerade weil die politischen Handlungs- und Entscheidungsebenen in Berlin und Brüssel immer wichtiger würden, zugleich aber auch immer weiter weg schienen, sei der Bayerische Landtag, seien Landesparlamente als regionale Volksvertretungen unverzichtbar. Wer sonst, wenn nicht die Abgeordneten, die man noch treffen und sprechen kann, könne die Verbindung zwischen den alltäglichen Sorgen und Wünschen der Menschen und der politischen Ebene herstellen und aufrechterhalten?