In der Veitshöchheimer Kaserne rücken am 3. Januar 2011 letztmals Wehrpflichtige ein

KastnerDLOBesuch
von Dieter Gürz

Informationsbesuch von Dr. Susanne Kastner bei der DLO in Veitshöchheim - Eintrag ins Gästebuch, umrahmt

 v.l.n.r. Generalmajor Erhard Drews, MdB Frank Hofmann und Veitshöchheims Bürgermeister Rainer Kinzkofer

Link auf Video vom Pressegespräch

Die Spitzen der schwarz-gelben Koalition einigten sich am Donnerstag-Abend in Berlin die Wehrpflicht für Männer zum 1. Juli nächsten Jahres auszusetzen. Künftig soll es 170.000 Berufs- und Zeitsoldaten und bis zu 15.000 freiwillig Dienst leistende Männer und Frauen geben. Die dafür nötigen gesetzlichen Änderungen will die Bundesregierung in der Kabinettssitzung am kommenden Mittwoch auf den Weg bringen. Dann stehen noch die Beschlüsse im Bundestag und Bundesrat aus.

Von dieser Entscheidung wusste die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Dr. Susanne Kastner noch nichts, als sie am Donnerstagnachmittag im Rahmen einer Informationsreise in verschiedene Standorte der Bundeswehr in Begleitung des Schweinfurter SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Hofmann auch den Stab der Division Luftbewegliche Operationen (DLO) in Veitshöchheim besuchte und gegenüber der Presse zur Strukturreform der Bundeswehr Stellung bezog. Die Bad Kissinger SPD-Bundestagsabgeordnete, die bis September 2009 sieben Jahre lang Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages war, hatte sich davor von Kommandeur Generalmajor Erhard Drews über die DLO informieren lassen, in der rund 15.000 Soldaten und zivile Mitarbeiter ihren Dienst an 16 Standorten in sieben Bundesländern leisten.

Die letzten Grundwehrdienstleistenden werden also nun auch bei der DLO am 3. Januar 2011 in die Kasernen einrücken. "Unsere Ausbildungskompanien verlieren deshalb ab Ende März 2011 ihren Auftrag und erhalten andere Aufgaben" betonte der Divisionskommandeur. Die freiwerdenden Soldaten würden teilweise in ihren Verbänden neue Aufgaben bekommen und teilweise versetzt.

Bisher hat die Bundeswehr nach seinen Aussagen pro Jahrgang etwa 35.000 Wehrpflichtige ausgebildet. Freiwillig Dienstleistende würden von der DLO künftig nur noch in Hardheim und Schwarzenborn ausgebildet,

Zu Standortfragen und der möglichen Schließung von Kasernen wollten oder konnten sowohl Drews als auch Kastner nichts sagen, denn das sei rein spekulativ, zumal hier auch noch der Einfluss der Landesregierungen zum Tragen komme.

Generalmajor Drews liegt nach eigenen Angaben noch völlig im Dunkeln, welche Strukturveränderungen nun von der noch vom Bundestag zu beschließenden Sollstärke abzuleiten sind. Die Kommandoebene der Division sei bisher noch an keinen Planspielen beteiligt worden. Aufgrund des vom Verteidigungsminister vorgegebenen Zeitfaktors erfolgten alle Beratungen „Topdown“ auf höchster Ebene im Verteidigungsministerium. Selbst wenn die Truppe sich eine Meinung gebildet und einen Plan gemacht hat, bedürfe er noch der Billigung des Generalinspekteurs, um dann den politischen Entscheidungsträgern vorgelegt zu werden. Es bringe deshalb derzeit überhaupt nichts, sich Gedanken über Standortschließungen zu machen. Drews rechnet damit, dass darüber nicht vor Mitte nächsten Jahres entschieden werde. Bis dahin könne es noch viele Änderungen geben, die nicht vorhersehbar seien.

Die SPD kann laut Kastner eine Truppenstärke von 185.000 mittragen. Die Verteidiungsausschuss-Vorsitzende fordert jedoch, dass die Koalition dazu „Butter bei die Fische tut“ und das nötige Geld zur Verfügung stellt, denn mit den bisher beabsichtigten Einsparungen von 8,8 Milliarden Euro bis 2014 könne diese Sollstärke nicht funktionieren. Dazu komme nämlich auch noch eine totale Veränderung durch die Aussetzung der Wehrpflicht.

Die Verteidigungsexpertin ist der Meinung, dass die Bundeswehr schon bisher auf Kante finanziert gewesen sei und aufgrund der Sparbeschlüsse nun gänzlich unterfinanziert werde. Dies hätten ihr viele Bereiche der Bundeswehr bestätigt, auch hier in Veitshöchheim. Es sei so auch völlig unklar, wie die Attraktivität des Dienstes finanziert werden soll, um junge Menschen für die Bundeswehr zu werben. Man müsse sagen, mit welchem Angebot man Freiwillig Wehrdienstleistende werben wolle. Kastner: „Junge Leute fragen, ist es ein interessanter Dienst und was kriege ich dafür, wie sieht es mit der Ausbildung aus?“ Der demographische Wandel führe zwangsläufig zu einer größeren Konkurrenz mit der freien Wirtschaft.

Für den SPD-Bezirksvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Hofmann aus Volkach ist die vom Verteidigungsminister angekündigte Reform, sie nach Kassenlage zu machen, um Einsparungen zu erzielen, gescheitert. Guttenberg habe nun feststellen müssen, dass die Reform Geld kostet.  Einsparungen vornehmen und Kasse machen könnte man zum Beispiel bei den Kampfhubschraubern. Aber gerade diese und auch Rettungshubschrauber sind nach Hofmanns Worten notwendig, um die Soldaten bei Einsätzen entsprechend schützen zu können.