Presseerklärung der SPD Veitshöchheim zur Wahl der stellvertretenden Bürgermeister: Überraschungen trotz ausführlicher Vorgespräche

Stellungnahme der SPD zur gemeinsamen Pressemeldung von B90/Grüne und UWG (siehe nachstehender Link):

Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Veitshöchheimer Gemeinderats hat die SPD-Fraktion (v.l. Ute Schnapp, Elmar Knorz und Anna Kreß) nach eigenen Angaben Gespräche mit allen Fraktionen geführt. Ziel sei es gewesen, in offenen und konstruktiven Gesprächen eine tragfähige Lösung für die Besetzung der stellvertretenden Bürgermeisterämter zu finden, mit dem Ziel, eine Situation wie vor sechs Jahren zu vermeiden.

Nach Darstellung der SPD verlief die Sitzung jedoch anders als erwartet. Die beiden Gegenkandidaten seien erst während der Sitzung offiziell benannt worden und hätten in den vorangegangenen Gesprächen keine Rolle gespielt. Auch eine Unterstützung für Elmar Knorz als Zweiten Bürgermeister, wie sie später in der Sitzung angekündigt worden sei, habe es im Vorfeld nicht gegeben.

Die SPD erklärt deshalb, man habe sich auf Grundlage anderer Voraussetzungen positioniert. Nach ihrem Kenntnisstand habe die U.W.G. keinen eigenen Kandidaten aufstellen wollen, während die Grünen Martin Husch als Kandidaten ins Rennen schicken würden.

Kritisch äußert sich die SPD zudem zu den Vorwürfen hinsichtlich der fehlenden Geschlechtergerechtigkeit bei der Wahl der Bürgermeisterposten. Unter den gegebenen Umständen wirke die Debatte über Gleichstellung „eher wie ein politisches Stilmittel“. Gleichzeitig verweist die Partei auf ihre eigene Ausrichtung: „Wir punkten mit einer paritätischen Liste und einer frauendominierten Fraktion. Gleichstellung und Gleichberechtigung haben in der SPD eine lange Tradition.“

Für die SPD gehören zu einer funktionierenden Demokratie nicht nur Mehrheitsverhältnisse und Fraktionsstärken, sondern auch „Ehrlichkeit, Offenheit und Verlässlichkeit“ als Grundlage einer vertrauensvollen Zusammenarbeit. Vor diesem Hintergrund stehe die Fraktion weiterhin hinter ihrer Entscheidung, Elmar Knorz als Zweiten Bürgermeister sowie Steffen Mucha als Dritten Bürgermeister unterstützt zu haben.

Abschließend betont die SPD, den Blick nun nach vorne richten zu wollen. Ziel sei es, gemeinsam mit allen Fraktionen konstruktiv an der Weiterentwicklung Veitshöchheims zu arbeiten.

Fraktion der SPD Veitshöchheim

Vorstand des Ortsvereins SPD Veitshöchheim

Foto Dieter Gürz