Auch in Veitshöchheim zerstörten Vandalen jede Menge Wahlplakate - Fritz Weber betätigt sich als Demokratiebeschützer
Die Europawahl am 9. Juni kommt immer näher. "Aber wo geht es hin mit unserer Demokratie?" fragt sich der Veitshöchheimer Fritz Weber, wenn es Zeitgenossen gibt, die selbst eine Wahlwerbung verhindern wollen.
Weber: "Das ist doch ein Wahnsinn, als ich im Radio hörte, dass eine Frau, die Plakate klebte, eine Ohrfeige bekam oder die Presse berichtete, dass es in mehreren Städten Attacken auf Personen gab, die Wahlplakate platzierten."
In Veitshöchheim habe er in den letzten Tagen an die 50 heruntergerissene oder beschmierte Plakate gesehen. Diesen Vandalismus beklagte auch Grünen-Ortsvorsitzender Günter Thein. Für die Europawahl habe er insgesamt 60 Plakate im Ort platziert, von denen er 50 erneuern musste.
Fritz Weber kam deshalb zu der Einsicht: "Dagegen müssen wir was tun." Der im Ort für seine originellen Einfälle bestens bekannte Lebenskünstler meinte zwar, Veitshöchheim habe schon eine Sicherheitswacht, aber als er ein Plakat des "Dunklen Ritters" (Dark Knight) sah, kam ihm die Idee in dieser Gestalt sich als Demokratiebeschützer zu betätigen. Und so stand er an der Mainlände Günter Thein beim Neu-Plakatieren heruntergerissener Plakate mit seinem Schwert zur Seite. Aber ihm ist klar, dass dies nur eine symbolhafte Geste war, denn er könne nicht jedes Plakat beschützen. Eigentlich müsste ein jedes einen Wächter haben.
Angesichts solcher Fotos kommt denn auch Günter Thein zu dem Schluss: "Sorgen macht mir das Demokratieverständnis von Mitmenschen, wenn das das Ergebnis ist."
Wahlplakate gehören den Parteien, die sie aufgehängt haben. Deswegen begeht man eine strafbare Sachbeschädigung, wenn man sie beschädigt oder zerstört. Es kommt auch nicht darauf an, ob man das Plakat zerreißt, etwas draufmalt oder draufklebt. Entscheidend ist, dass das Plakat nachher nicht mehr so aussieht wie vorher.
Wenn man von der Polizei erwischt wird, droht ein Strafverfahren. Häufig wird man eine Geldstrafe zahlen müssen. Das gilt übrigens auch nach der Wahl.
Das Plakatieren ist laut Thein in Veitshöchheim eh schon beschränkt. So besteht nach der Veitshöchheimer Sondernutzungssatzung aus dem Jahr 2018 in folgenden Bereichen ein generelles Plakatierungsverbot:
- - im Altort (Geltungsbereich ehemaliges Sanierungsgebiet)
- - Pflanzfläche im Kreuzungsbereich der WürzNaburger Straße/Feuerwehrhaus
- - Pflanzfläche im Zufahrtsbereich zum Kreisverkehr WÜ 3
- - Einmündungsbereich/Verkehrsinsel Oberdürrbacher Straße/WÜ 3
- - Kreuzungsbereich Geithainer Allee/WÜ 3
- - Zaunanlage Feuerwehrgerätehaus
- - Mainsteg inkl. Rampe
- - Eisenbahntunnel Würzburger Straße
Fotos Dieter Gürz
Wissenschaft sieht kaum Wirkung durch Wahlplakate
Die Plakate und Plakatierung vor Wahlen ist seit Jahrzehnten immer wieder Thema in der Wissenschaft. Die bisherigen Ergebnisse deuten darauf hin, dass Wahlplakate eine untergeordnete Rolle bei der Wahlentscheidung spielen. Vielmehr werde der Bevölkerung mit der intensiven Plakatierung verdeutlicht, dass wieder eine Wahl anstehe, sagt der Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider von der Universität Hohenheim (siehe nachstehender Link).
Die Konrad Adenauer-Stiftung kommt in ihrer PM vom 29.5.2024 zu folgendem Ergebnis:
Trotz vieler Studien lässt sich aber bis heute keine generelle Aussage treffen, dass Wahlplakate empirisch eine Wirkung auf den Erfolg einer Wahlkampagne hätten. Mittels Befragungen lassen sich zumindest Mutmaßungen anstellen. So haben in einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung nach der vergangenen Bundestagswahl 92% der Befragten angegeben, dass sie ein Wahlplakat gesehen hätten. Das spricht für eine hohe Wahrnehmung, sagt aber natürlich nichts über die Entscheidungsfindung bzw. die tatsächliche Stimmabgabe aus. Ein Effekt lässt sich nicht messen. Dennoch sind sich Wissenschaftler und Politikberater einig: Wahlplakate sind wirkungsvoll, informieren tatsächlich und nützen der Mobilisierung. Wer gewählt werden möchte, sollte also auch weiterhin Gesicht zeigen!
Wahlplakate in Heilbronn: Wenig Wirkung, viel Vandalismus
Fast 4.000 Wahlplakate wurden in Heilbronn verteilt. Nach nur wenigen Tagen sind viele beschmiert, abgerissen oder angezündet. Aber wirken die Plakate überhaupt?
SWR 2.5.2024