Söders Regierungserklärung: Bayern zahlt Künstlern 3.000 Euro Honorarausfall, Kitagebühren für drei Monate und verdoppelt Sportförder-Pauschale für Vereine - Maskenpflicht ab 27.4.
Regierungserklärung zur Corona-Pandemie (20. April 2020) - Bayern
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 20. April 2020 vor dem Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie gehalten: Ministerpräsident...
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Hier einige für die Bürger wichtige Aussagen des Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder:
- - Bayern übernimmt die Beiträge für geschlossene Kitas für drei Monate
- - Bayern verdoppelt für Vereine die Sportförderungs-Pauschale
- - Hilfe für Künstler monatlich 1000 Euro für drei Monate
- In dieser Woche Maskengebot (freiwillig) - ab nächster Woche (27.4.) mit Öffnung der Geschäfte – Maskenpflicht für gesamten ÖPNV und für alle Geschäfte = erstes Bundesland in Westdeutschland
- = Alltagsmasken, Community-Masken, auch ein Schal ausreichend, regelmäßig desinfizieren und reinigen
- - Für Hotspots kann schon diese Woche, wenn Kommunen es wünschen, diese Verpflichtung gemacht werden
- - Gottesdienste ab 3. Mai mit Auflagen vorstellbar (Gespräche werden geführt)
- - Demonstrationen bis 20 Personen mit Auflagen vorstellbar (Regelung wird vorbereitet)
- - Schulen und Kitas (zeitversetzte Konzepte, Hygienemaßnahmen, Anpassung Lehrpläne)
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- Ab 27.4. Prüfungsvorbereitung für Abschlussklassen - ab 20. Mai Prüfungen
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- Ab 11. Mai – vorbereitende Klassen 11. Gymnasium, 9. Realschule, 8. Mittelschule, evtl. 4. Grundschule
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- Grundschule und Kitas weiter zu - niemand bleibt wegen Corona sitzen
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- Notfallbetreuung deutlich ausweiten
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- - Bau- und Gartenmärkte ab heute offen
- - ab nächster Woche (27.4.) offen: Buchhandlungen, Kfz-Handel und Fahrradhandel sowie Ladengeschäfte, Einkaufszentren und Kaufhäusern des Einzelhandels. deren Verkaufsräume eine Fläche von 800 m2 nicht überschreiten = 80 Prozent aller Geschäfte
- - Ab 4. Mai offen Friseure, Fußpflege
- - Großveranstaltungen bis 31. 8. nicht erlaubt
- - Shopping-Mails, Kaufhäuser, Gaststätten, Hotellerie, Touristik bleiben zu (Hoffnung bis Pfingsten für Gastronomie deutlich bessere Signale zu haben im Hinblick auf das Infektionsgeschehen)
- - Bayern setzt sich für MwSt-Senkung in der Gastronomie auf 7 v.H. ein
- - Soforthilfen, Kredite und BayernFonds für Firmen - bayerischer Schutzschirm ist mit 60 Mrd. Euro der größte der Geschichte