Das Grundgesetz in der Corona-Krise. Was dürfen wir unserer Demoratie zumuten? Einladung zur Zoom-Web-Konferenz am 16. Juli 2020

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt ein zur Web-Konferenz "Das Grundgesetz in der Corona-Krise - Was dürfen wir unserer Demokratie zumuten?" am Donnerstag,  16. Juli 2020 ab 17:30 Uhr.  Diskutieren Sie mit Fachleuten!

Ein Virus hält die Welt in Atem und wurde in den Worten Angela Merkels zur „Zumutung für die Demokratie“. Nach bald vier Monaten der Krise nehmen wir bewusster wahr denn je: Ein starker Staat hat auf Basis des Infektionsschutzgesetzes(IfSG) unser über Jahrzehnte gewachsenes Verständnis von Grundrechten unerwartet auf den Prüfstand gestellt.

Die Bundesländer schränkten in Absprache mit dem Bund die freie Berufsausübung ein, setzten die Versammlungsfreiheit außer Kraft, schlossen Schulen und viele Dienstleistungsunternehmen aufgrund der Infektionsgefahr und untersagten selbst Angehörigen den Besuch ihrer nächsten Verwandten in Seniorenheimen.

Heute, knapp vier Monate nach Beginn des sogenannten „Lockdowns“ wurden die meisten Einschränkungen -unter Vorbehalt und strengen Hygieneschutzmaßnahmen wieder aufgehoben. Die Menschen kehren zurück in ihre Betriebe, Büros und Cafés, demonstrieren auf der Straße und die ersten fliegen bereits wieder in den Urlaub.

Was aber bleibt? Ohne Zweifel werden die Folgen des Virus noch lange spürbar sein, auch mit Blick auf eine mögliche zweite „Pandemie-Welle“. Es ist deshalb an der Zeit, kritische Fragen zu stellen: Hat die Exekutive zu schnell und zu viel Macht an sich gezogen? Haben die Parlamente die Regierungen ausreichend kontrolliert? Haben die berichterstattenden Medien die gebotene Distanz zur Politik gewahrt oder sich zu sehr in Kampagnen einbinden lassen?

Darüber und weitere Themen diskutieren bei einem digitalen Fachgespräch mit den Gästen:

• Alexandra Hiersemann, MdL und rechtspolitische Sprecherin der BayernSPD-Fraktion
• Prof. Dr. Thorsten Kingreen, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht an der Universität Regensburg
• Jana Wolf,Journalistin bei der Mittelbayerischen Zeitung
• Moderiert wird die Veranstaltung von Sophia Latka-Kiel und Harald Zintl vom Regensburger Regionalbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung.

PROGRAMM

17:30 Uhr Begrüßung

Eingangsstatements Referent/innen anschließend Diskussion mit Gelegenheit für Rückfragen der Zuschauer/innen via Chat

19:00 Uhr Ende der Webkonferenz

ANMELDUNG

Bitte melden Sie sich über diesem Link an

oder per E-Mail an sandra.gref@fes.de.

Sie erhalten den Zugangslink nach Ihrer Anmeldung bis spätestens 15. Juli 2020, 12.00 Uhr.

HINWEISE

Für dieses Onlineformat nutzt die Friedrich-Ebert-Stiftung die Software der US-Firma Zoom.

Keine Teilnahmepauschale

Für mehr Informationen zum Datenschutz: https://www.fes.de/digital/datenschutz-und-zoom

Friedrich-Ebert-Stiftung

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