Stellungnahme des CSU-Ortsvorsitzenden zur Kandidatur aktiver Gemeinderäte der CSU-Fraktion für die UWG

UWG-Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 (nicht vollständig)

Zur möglichen Kandidatur aktiver Gemeinderäte der CSU-Fraktion auf einer anderen Liste erklärt der CSU-Ortsvorsitzende Simon Kneitz:

„Mit Bedauern hat die CSU zur Kenntnis nehmen müssen, dass drei aktive Gemeinderäte der CSU-Fraktion entgegen ihren vorherigen Aussagen planen, auf einer dritten Liste zu kandidieren. Im Falle zweier CSU-Mitglieder wird nun erwartet, dass sie in diesem Fall die Konsequenzen ziehen und ihr Parteibuch zurückgeben, sowie für die Bürgerinnen und Bürger klare Verhältnisse im Gemeinderat schaffen. Schockiert zeigt man sich in den Reihen der CSU/VM über die wahrheitswidrige Begründung des geplanten Wechsels.

Noch vor der Nominierung der CSU/VM-Gemeinderatsliste wurden die betreffenden Personen nicht nur mehrfach mündlich, sondern sogar auch schriftlich aufgefordert, sich über eine Kandidatur innerhalb der CSU/VM zu erklären, so dass diese, etwaige Kandidatur in die Planungen des Ortsverbandes miteinbezogen werden können. Verbindlich erklärten sich die Beteiligten hierzu nicht. Erst als der Termin für die Nominierungsversammlung feststand, stellte Frau Konrad für alle Beteiligten Bedingungen, die nicht erfüllt werden konnten. Auf das sodann nochmals unterbreitete Kompromissangebot seitens der CSU/VM Verantwortlichen hin wurde abschließend erklärt, dass überhaupt keine Kandidatur mehr erfolgen würde.

Ganz besonders befremdet die Behauptung mangelnder Einladung auch deshalb, weil Gaby Konrad und Inge Geisel persönlich an der Nominierungsversammlung teilgenommen und dort weder Rügen vorgebracht, noch sich sonst zu Wort gemeldet haben. Auch war Gaby Konrad als Vorsitzende der Frauen Union in den vergangenen vier Jahren Mitglied des CSU-Ortsvorstands und daher nachweislich zu sämtlichen Vorstandssitzungen eingeladen, in denen der Vorstand selbstverständlich auch über den Sachstand zur Kommunalwahl unterrichtet wurde. Es muss demnach festgestellt werden, dass der Wechsel offenkundig aus rein persönlichen Interessen erfolgt.

Die nominierten CSU/VM-Gemeinderatskandidaten treten zur Wahl an mit einer Ausrichtung auf die nachhaltige Entwicklung Veitshöchheims in der Zukunft – mit einem unbelasteten Team und engagierten Kandidaten, die sich nicht um persönliche Eitelkeiten kümmern werden, sondern um die notwendigen Sachentscheidungen in Veitshöchheim!"

Der UWG-Ortsvorsitzende Arno Greiner bestätigte auf Nachfrage, dass die drei CSU-Fraktionsmitglieder ihre Kandidatur auf der UWG-Liste begründet haben, wie im Blog am 23.11.2013  ausgeführt.

Um Mitglied im Verein UWG/FW Veitshöchheim e.V. zu werden, dürfe man keiner anderen Partei angehören. Wie Greiner sagte, sei Robert Röhm bereits früher aus der CSU ausgetreten und Gaby Konrad wolle dies bis zum Jahresende tun. Inge Geisel dagegen, werde nicht Mitglied im UWG/FW-Ortsverein. Die Vereinssatzung lasse es aber zu, dass auch Nichtmitglieder auf der UWG-Liste für den Gemeinderat kandidieren können.

Wie Greiner weiter ausführte, bedarf sowohl die Bürgermeisterkandidatur von Winfried Knötgen als auch die Gemeinderats-Kandidatenliste noch eines offiziellen Beschlusses der Mitgliederversammlung am 16. Dezember 2013.  Ein solcher Beschluss konnte nicht wie ursprünglich geplant in der Aufstellungsversammlung zur Gemeinderatswahl 2014  am 22. November 2013 in der Gaststätte Roter Punkt im BFW gefasst werden, da zwar die Frist nach dem Gemeindewahlgesetz, nicht jedoch die 14tägige Ladungsfrist nach der eigenen Satzung beachtet wurde.