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Artikel nun um Wortmeldungen ergänzt: CSU und SPD sprachen sich bei der Konstituierenden Gemeinderatssitzung in Veitshöchheim ab: zweiter Bürgermeister ist nun Elmar Knorz (SPD) - dritter Bürgermeister Steffen Mucha (CSU)

Veröffentlicht am von Dieter Gürz

Sie bestimmen nun die Geschicke der Gemeinde für die nächsten sechs Jahre bis zum 30. April 2026, die am 15. März neugewählten 20 Gemeinderatsmitglieder mit Bürgermeister Jürgen Götz an der Spitze: v.l.n.r. vorne Stefan Oppmann (UWG-Fraktionssprecher), Steffen Mucha (CSU - 3. Bürgermeister), 1. Bürgermeister Jürgen Götz (CSU), Elmar Knorz (SPD - 2. Bürgermeister) und Simon Kneitz (CSU), zweite Reihe Martin Issing (UWG - Referent für Öffentliche Sicherheit und Ordnung), Andrea Knorz (CSU), Petra Doßler (CSU - Referentin für Sport und Vereine), Ute Schapp (SPD - Fraktionssprecherin und Referentin für Jugend, Familie und Integration) und Jürgen Arntz (CSU - Wirtschaftsreferent), hintere Reihe Oswald Bamberger (CSU - Verkehrsreferent), neu Anja Lampatzer (CSU - Behindertenreferentin), neu Josefine Feiler (Grüne), Christina Feiler (Grüne - Fraktionssprecherin), neu Bernhard von der Goltz (Grüne - Kulturreferent), Marlene Goßmann (SPD), Günter Thein (Grüne - Umweltreferent), Jochen Müller (CSU), Winfried Knötgen (UWG) und Marc Zenner (CSU - Fraktionssprecher).

Es fehlte entschuldigt quasi als "Corona-Opfer" die neue Grünen-Gemeinderätin Bettina Fraas, der ihr Arbeitgeber aufgrund ihrer Home-Office-Tätigkeit den Besuch von Veranstaltungen verbot.

Die Konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderates ging am Dienstagabend, 5. Mai, wegen der Corona-Beschränkungen im Großen Saal der Mainfrankensäle in aufgelockerter Bestuhlung mit Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Meter vor etwa 30 interessierten Besuchern über die Bühne.

Link auf die komplette Rede des Bürgermeisters zur Einleitung der Sitzung (pdf.Datei)

Die CSU/VM hatte bei den Kommunalwahlen im März mit  43,48 Prozent 9 Sitze errungen. Die Grünen konnten ihr Ergebnis vor sechs Jahren um fast zehn Prozent auf 22,22 Prozent steigern konnten und sind  trotz Reduzierung der Sitze im Gemeinderat von 24 auf 20 nun mit fünf Sitzen statt bisher drei vertreten. Die SPD verlor im Vergleich zu 2014 mit nunmehr nur noch 16,36 Prozent fast elf Prozent der Wählerstimmen und konnte nun statt bisher sieben nur noch drei Sitze im Gremium besetzen. Leicht verschlechtert hat sich die UWG von 16,59 Prozent auf 15,54 Prozent, die nun nur noch drei statt vier Sitze im Gemeinderat innehat.

Zum Gemeinderat zählt auch Bürgermeister Jürgen Götz (CSU) als Vorsitzender, so dass die CSU hier 10 von 21 Stimmen innehat. 

Vereidigung neue Ratsmitglieder

Bürgermeister Jürgen Götz nahm als erstes die drei anwesenden neu gewählten Mitglieder des Gemeinderates in die Pflicht und vereidigte sie in feierlicher Form.

So sprachen v.r.n.l. Anja Lampatzer (CSU), Josefine Feiler und Bernhard von der Goltz (beide Grüne) dem Bürgermeister nach: „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen (und zum Teil: so wahr mir Gott helfe).

Wahl der weiteren Bürgermeister

Voller Spannung wurde vor allem  die Wahl der weiteren Bürgermeister verfolgt. Aus den Wortmeldungen der Fraktionen kristallisierte sich schnell heraus, dass es zuvor eine Absprache zwischen CSU und SPD gab, die beide verhindern wollten, dass die mit fünf Sitzen zweitstärkste Grünen-Fraktion einen Stellvertretenden Bürgermeister stellt.  So machten beide unter sich aus, dass die SPD mit vier Sitzverlusten als eindeutige Wahlverliererin nun den 2. Bürgermeister und die CSU dafür den 3. Bürgermeisterposten bekommt. Und so kam es denn auch: CSU und SPD brachten in Geheimer Wahl mit  ihren 13 Stimmen ihre Kandidaten Elmar Knorz als  2. Bürgermeister und Steffen Mucha als 3. Bürgermeister durch gegen die auch von der UWG favorisierte Grünen-Kandidatin Christina Feiler, auf die in beiden Wahlen jeweils sieben Stimmen entfielen.

So ist der bisherige dritte Bürgermeister Elmar Knorz (SPD) nun zweiter Bürgermeister. Er musste deshalb nicht mehr vereidigt werden.

Vereidigung von Steffen Mucha (CSU) als 3. Bürgermeister. Er schwörte Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten.

Weitere Stellvertretung

Für den Fall gleichzeitiger Verhinderung des ersten, zweiten und dritten Bürgermeisters vertritt das dienstälteste Gemeinderatsmitglied in folgender Reihenfolge:

  • - Bamberger, Oswald,  42 Jahre Mitglied im Gemeinderat
  • - Knötgen, Winfried, 24 Jahre
  • - Goßmann, Marlene,  18 Jahre
  • - Schnapp, Ute, 13 Jahre 9 Monate:

Die vier anwesenden Ratsmitglieder der Grünen (das fünfte Mitglied Bettina Fraas war verhindert) hatten dagegen gestimmt, hier nach dem Dienstalter zu verfahren. Bernhard von der Goltz (Grüne) sah es als nicht passend an, nach Diensalter zu verfahren, denn blieben die Grünen als zweitstärkste Fraktion auch bei der Benennung der weiteren Stellvertreter gänzlich außen vor.

Wortmeldungen bei der Wahl des 2. Bürgermeisters

Marlene Goßmann hatte als erste für die SPD-Fraktion Elmar Knorz für das Amt des zweiten Bürgermeister mit folgenden Argumenten vorgeschlagen: 
"Elmar Knorz hatte in den vergangenen sechs Jahren das Amt des dritten Bürgermeisters inne. Die ihm übertragene Stellvertretung hat er vorbildlich wahrgenommen. Für sein jahrzehntelanges Engagement wurde er im Januar 2018 im Rahmen des Neujahrsempfangs als verdienter Ortsbürger geehrt. Das allein spricht schon für seine Qualifikation.

Elmar Knorz hat die Entwicklung unserer gesamten Infrastruktur hautnah miterlebt, er ist in Veitshöchheim geboren und ist sozusagen mit dessen Wachsen auch selbst gewachsen. Mehr als 23 Jahre hat er bisher als SPD-Gemeinderat maßgeblich alle Entscheidungen, die Veitshöchheim zu dem Ort machen, wie er heute ist, mitgestaltet, mitgeprägt und mit verantwortet.

Als wichtig für das Amt eines zweiten Bürgermeisters sehen wir auch die tiefe Verwurzelung in unseren Vereinen und Organisationen. Erwähnen möchten wir stellvertretend die Freiwillige Feuerwehr und den VCC, die Mitarbeit beim Verkehrs- und Gewerbeverein sowie das Ehrenamt beim Zweiuferland, einen Verein, der den regionalen Tourismus fördert, sowie das des Schöffen.

Gerade diese Vielseitigkeit und stets übernommene Verantwortung über mehrere Jahrzehnte zeichnen Elmar Knorz aus.
Dank seines Berufes als Wasserwart kennt er alle unsere Straßen und Häuser, zumindest wenn es um die Anschlüsse geht, man könnte ihn auch mit seiner fachlichen Kompetenz als ehrenamtlichen Tiefbauer des Gemeinderates bezeichnen.
Nachhaltige Gemeinderatsarbeit in Verbindung mit dem Umweltschutz sind seine persönlichen Schwerpunkte für die kommenden Jahre.

Das sind einige Argumente, warum wir nun als drittstärkste Fraktion Elmar Knorz als unseren zweiten Bürgermeister für absolut geeignet halten. Und wir sind sicher, dass er vertrauensvoll und loyal in Sinne aller Fraktionen dieses Amt ausüben wird."

Grünen-Gemeinderat Günther Thein ergriff als nächstes das Wort:

"Seit wir Grüne im Gemeinderat sind, vertreten wir die Ansicht, dass alle Bürgermeister an verschiedene Fraktionen verteilt werden sollen. Bisher waren wir als kleinste Fraktion da außen vor. Als nun zweitgrößte Fraktion schlagen wir Christina Feiler als 2. Bürgermeisterin vor.

Sie ist seit sechs Jahren im Gemeinderat, war bisher Fraktionsvorsitzende. Sie hat in dieser Zeit das Behindertenreferat initiiert und als Referentin ausgestaltet, den Arbeitskreis Behinderung und Inklusion geschaffen, ist in der Zeit auch in den Bezirkstag gewählt worden und wurde dort als stellvertretende Behindertenbeauftragte bestellt. Sie ist für das Amt des 2. Bürgermeisters sehr geeignet, da sie sich auch in anderen Gebieten eingebracht hat, so auch im Hauptausschuss."

Stefan Oppmann erklärte für die UWG-Fraktion, dass seine Fraktion Christina Feiler vorschlägt. Von den Positionen her wisse man, was sie geleistet habe in den letzten Jahren. Oppmann: "Für uns ist der Grund, sie zu unterstützen, ist die Tatsache, dass die Grünen mittlerweile die zweitstärkste Fraktion im neuen Gemeinderat ist. Nach unserem Demokratieverständnis unterstützen wir deshalb Christina Feiler."

CSU/VM-Sprecher Marc Zenner verwies darauf, dass die Kommunalwahl am 15. März ein Ergebnis produziert hat, nach dem die CSU/VM-Fraktion mit fast 44 Prozent der Wählerstimmen mit Abstand die stärkste Fraktion geworden ist. Daraus könne man aufgrund der vorausgegangenen Redebeiträge ableiten, so Zenner, "dass wir mit Fug und Recht, einen Anspruch darauf hätten, den ersten Stellvertretenden Bürgermeister zu stellen."

Gleichwohl sei seine Fraktion der Auffassung, dass gerade auch die Wahl der Stellvertreter eine Persönlichkeitswahl ist. Zenner: "In den vergangenen sechs Jahren hat sich Elmar Knorz aus der SPD-Fraktion unser Vertrauen als loyaler Gemeinderat und 3. Bürgermeister, der immer loyal zum 1. Bürgermeister gestanden ist, erarbeitet. Wir sind deshalb der Auffassung, dass er auch weiterhin in einer Funktion als erster stellvertretender Bürgermeister zum Wohl Veitshöchheims arbeiten und mittun kann. Wir halten ihn als Persönlichkeit für kompetent und für geeignet." Deshalb werde die CSU/VM Elmar Knorz bei der Wahl unterstützen.

Wortmeldungen bei der Wahl des 3. Bürgermeisters

Günther Thein (Grüne) schlug hierfür Christina Feiler vor, nachdem sie zuvor bei der Wahl des 2. Bürgermeisters unterlegen war.

CSU-Sprecher Marc Zenner schlug daraufhin aus seiner Fraktion Steffen Mucha vor, der seit sechs Jahren dem Gemeinderat angehört. Von Beruf als Verwaltungsangestellter bei den den Stadtreinigern der Stadt Würzburg tätig, habe er sich in dieser Zeit  als Rechnungsprüfungsausschuss-Vorsitzender einen tiefen Einblick in die Abläufe der Gemeindeverwaltung erarbeitet. Zenner: "Er ist vernetzt in Veitshöchheim, so aktiv im Kindergartenverein der Kuratie, bei der TGV-Basketball, beim Projektchor, bei der Tanzsportgarde, quasi mittendrinnen und deshalb unser Kandidat für den 3. Bürgermeister."

Weitere Stellvertretung

Für den Fall gleichzeitiger Verhinderung des ersten, zweiten und dritten Bürgermeisters vertritt das dienstälteste Gemeinderatsmitglied in folgender Reihenfolge:

  • - Bamberger, Oswald,  42 Jahre Mitglied im Gemeinderat
  • - Knötgen, Winfried, 24 Jahre
  • - Goßmann, Marlene,  18 Jahre
  • - Schnapp, Ute, 13 Jahre 9 Monate:

Die vier anwesenden Ratsmitglieder der Grünen (das fünfte Mitglied Bettina Fraas war verhindert) hatten dagegen gestimmt, hier nach dem Dienstalter zu verfahren. Bernhard von der Goltz (Grüne) sah es als nicht passend an, nach Diensalter zu verfahren, denn blieben die Grünen als zweitstärkste Fraktion auch bei der Benennung der weiteren Stellvertreter gänzlich außen vor.

Zu einzelnen Punkten ergehen weitere Berichte (siehe nachstehende Links).

Ergänzt wird der Bericht noch mit den grundsätzlichen Aussagen des Bürgermeisters .

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