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Höchst informative Bürgerversammlung

Veröffentlicht am von Dieter Gürz

Buergerversammlung Begrueßung 2a Buergerversammlung Begrueßung 1 

wird noch ergänzt um die mündlichen Beiträge


Beileibe keine Pflichtübung ist für Bürgermeister Jürgen Götz  der Informations- und Ausspracheabend, zu dem er erstmals in seiner Amtszeit die Bürgerschaft eingeladen hatte. Diese fand  wegen der Baustelle Mainfrankensäle im bis auf den letzten Platz gefüllten Haus der Begegnung statt.

Für den Bürgermeister ist die nach der Gemeindeordnung vorgeschriebene Veranstaltung vielmehr der Ausdruck einer engen Verbindung zwischen Bürgerschaft und Mitarbeitern im Rathaus, den Mitgliedern des Gemeinderats und nicht zuletzt auch mit ihm als Bürgermeister und Verwaltungschef der Heimatgemeinde.

Es solle dabei alles zur Sprache kommen, was alle gemeinsam bewege, was die Bürger  auf dem Herzen haben, was sie loswerden wollen, was ihnen gefällt – und auch das, womit sie weniger einverstanden sind. Die große Resonanz zeige ihm, dass allen Erschienenen nicht gleichgültig sei, was in der Gemeinde geschehe. Götz: "Es ist mir wichtig, den Kurs zu halten, der in der Bürgerschaft von einer breiten Mehrheit mitgetragen wird."

Vor diesem Hintergrund ließ das Ortsoberhaupt zunächst das vergangene Jahr Revue passieren. Mit einem Blick in die Zukunft sprach er dann an, welche Projekte aktuell bearbeitet und realisiert sollen.

Buergerversammlung Publikum 2

Nach einer  kurzen Pause nahm er er  dann Stellung zu den schriftlich vorliegenden Eingaben, ehe alle Gelegenheit hatten, sich mit Ihren Anliegen zu Wort zu melden.


Jahresrückblick 

Folie 01 Fernsehsitzung

Wie jedes Jahr stand zunächst die fünfte Jahreszeit im Mittelpunkt. 

Die 26. Fernsehsitzung Fastnacht in Franken in Veitshöchheim am 21. Februar wurde erstmals aus einer Baustelle gesendet, was man jedoch am Bildschirm nicht gemerkt hat .

 

 Folie 02 oertlicher Fasching  

Höhepunkt des örtlichen Faschingstreibens waren die Prunksitzungen der Tanzsportgarde und des VCC sowie der vom VCC ausgerichtete Rosenmontagszug, der bereits zum 46. Mal stattfand.

 

 Folie 03 Sportlerehrung  

Bei der Sportlerehrung am 22. März in der Dreifachturnhalle wurden über 50 Sportler aus 11 Sportarten ausgezeichnet. Sie hatten allesamt auf Landes oder Bundesebene einen Podestplatz erreicht.

Die Übergabe der diesjährigen Sportabzeichen im Bachuskeller findet am 24. November statt.

 Folie 04 Verabschiedung Gemeinderat  

Im März fanden dann die Kommunalwahlen statt, die eine neue Zusammensetzung des Gemeinderates und auch einen neuen Bürgermeister zur Folge hatten.

So wurden in der letzten GR-Sitzung der alten Legislaturperiode die ausgeschiedenen Kolleginnen und Kollegen von Altbürgermeister Rainer Kinzkofer verabschiedet.

Jürgen Götz: "Ich möchte mich an dieser Stelle noch einmal ganz herzlich bei allen ausgeschiedenen Räten für Ihre Mitarbeit und Ihren Einsatz zum Wohle der Gemeinde ganz herzlich bedanken."


 


 Folie 05 Verabschiedung Kinzkofer  

Nach fast 28 Jahren unermüdlichen Schaffens für unsere Gemeinde wurde Ende April unser Spätjugendlicher Altbürgermeister Rainer Kinzkofer mit mehreren Veranstaltungen gebührend verabschiedet.

Unter anderem es gab einen Festakt im Ratskeller mit Vertretern aus Politik und Verwaltung und eine große Abschiedsfeier mit Vereinsvertretern im Haus der Begegnung.

Highlight war sicherlich der kleine Zapfenstreich der Bundeswehr im Hofgarten unter Anteilnahme der Bevölkerung.

In seiner konstituierenden Sitzung am 6. Mai hat der Gemeinderat einstimmig und in Würdigung seiner Verdienste um die Gemeinde Rainer Kinzkofer den Ehrentitel Altbürgermeister – lt. Gemeindeordnung ist dies ein Ehrentitel - verliehen und so konnte Jürgen Götz beim Florianstag der Feuerwehr am 19. Mai die Urkunde an Rainer Kinzkofer übergeben.

 

 Folie 06 Neuer Gemeinderat  

Seit 1. Mai ist nunmehr der neu gewählte Gemeinderat im Amt (zu sehen hier auf dem Foto).

 Folie 07 Neuer Gemeinderat Vereidigung

 Immerhin zehn neue Kolleginnen und Kollegen gehören seit diesem Jahr dem Gremium an. Jürgen Götz: "Das heißt, im Idealfall mehr als 40 % neue Ideen für die Arbeit zum Wohle unserer Gemeinde."

(Foto von der Vereidigung der neuen Mitglieder)

 Folie 08 Neuer Buergermeister  

Jürgen Götz wurde am 16. März zum neuen Bürgermeister gewählt. Dieses Amt hat er am 1. Mai angetreten. Die ersten Wochen waren geprägt von verschieden Antrittsbesuchen und natürlich von der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates.

 

 Folie 09 neue Stellvertretende Buergermeister  

In dieser konstituierenden Sitzung wurden unter anderem mit Winfried Knötgen als 2. und Elmar Knorz als 3. auch die stellvertretenden Bürgermeister für die nächsten 6 Jahre gewählt.

Seinen aufrichtigen Dank für ihren Einsatz um die Gemeinde Veitshöchheim brachte Jürgen Götz noch einmal den bisherigen Stellvertretern Oswald Bamberger und Michael Birk zum Ausdruck.

 Folie 10 Bundeswehr Standortbiwak  

Im Juni veranstaltete die Bundeswehr im Rahmen eines Appels und eines Unterstellungswechsels der Panzerbrigade 12 und der Gebiergsjägerbrigade 23 zu Division Süd ein großes Standortbiwak, bei dem auch die bei der Division Süd - ab 1.Januar 2015 10. Panzerdivision - vorhandene Ausrüstung vom Muli über Raketenwerfer bis zum Panzer zu bestaunen war.

 

 Folie 11 Sommerkonzerte

m Sommer fanden wieder einige Konzertveranstaltungen statt.

So gab es unter anderem ein Serenadenkonzert des Musikvereins im Pfarrgarten in der Herrnstraße, im Juli das Sommerkonzert des MGV mit beiden Chören im Haus der Begegenung und im August und September – seit vielen Jahren bereits Tradition - die Sommerkonzerte im Synagogenhof, erstmals ohne Pause und Ausschank als Kompromiss mit den Anliegern, um das Ende der Konzerte bis 20:00 Uhr sicherstellen zu können.

 Folie 12 InfoGang  Am 13. September führte der diesjährige Informationsgang der Gemeinde durch den Altort und hatte einige laufende, abgeschlossene und zukünftige Baumaßnahmen zum Zie. Den Schlußhock gab es diesmal im Feuerwehrhaus, wo sich zuvor auch die Feuerwehr mit ihren vielschichtigen Aufgaben vorgestellt hatte.
 Folie 13 Ausstellungen  

Einen allgemeinen Tag des offenen Ateliers gab es leider dieses Jahr nicht, doch wenigstens die Künstler Elisabeth Maseizik und Claus Orgzall hatten im Oktober einen Tag der offenen Türe angeboten.

Im Seminargebäude des jüdischen Kulturmuseums und in der Bücherei im Bahnhof fanden einige Ausstellungen statt, zuletzt im Rahmen des Partnerschaftsjubiläums mit Greve in Chianti eine Ausstellung von Wolfgang Finger.

 Folie 14 Partnerschaften  

Mit allen vier Partnerschaften gab es Kontakte im ablaufenden Jahr. So feierte die Gemeinde im Oktober das 20 jährige Bestehen der Partnerschaft mit Greve in Chianti bei einem Besuch der Italiener hier bei uns.

Im Juni gab es eine Bürgerreise mit Beteiligung der Big-Band der Sing- und Musikschule nach Pont-l´Eveque.

Zu Konzerten weilten jeweils der Musikverein und der Projektchor der Sing- und Musikschule in Geithain. Die Schützen aus Geithain waren zum Vitusfest hier zu Gast und zur Verabschiedung von Altbürgermeister Kinzkofer waren jeweils aus Geithain und Rotava Delegationen samt Bürgermeisterinnen angereist.

 

 Folie 15 Jubilaen Es gab auch einige Jubiläen zu feiern – so fand im April ein Tag der offenen Türe in der Kläranlage statt, der im Rahmen des 50 jährigen Bestehens der Abwasserzweckverbandes durchgeführt wurde, außerdem feierte die Sing- und Musikschule ihr 35 jähriges Jubiläum.
 Folie 16 Jugendarbeit  

Die Jugendarbeit ist in Veitshöchheim ein sehr wichtiges Anliegen.

Seit 35 Jahre besteht das Ferienprogramm der Gemeinde, etwas kürzer- nämlich erst 30 Jahre gibt es den Abenteuerspielplatz in den Sommerferien, die Elterinitiative Jugendbahnhof feierte in diesem Jahr ihr 20jähriges Bestehen.


 Folie 17 Buecherei  

Die Bücherei im Bahnhof ist  nicht nur Bücherei, sondern auch Kulturzentrum, was durch zahlreiche Veranstaltungen, gekennzeichnet ist.

Sie hat seit März eine  neue Leitung. Martin Wehner hat diese von Elisabeth Birkhold, die nach 32 Jahren in den Ruhestand verabschiedet wurde, übernommen.


Überörtliche Einrichtungen
 Folie 18 Hofgarten  

Im Hofgarten wurden ja in den letzten Jahren viele Baumaßnahmen durchgeführt, wodurch er an Glanz gewonnen hat.

Die nächste anstehende Maßnahme ist die Sanierung der Ufermauern am großen See. Hier wurde bereits abgefischt und das Wasser abgelassen.

Im Juli fand im Hofgarten der Bayerische Schlössertag statt – die Eröffnung wurde von Finanz- und Heimatminister Söder vorgenommen, es gab den ganzen Tag über musikalische Beiträge, hier war die Musikschule sehr stark mit eingebunden - eine gelungene Veranstaltung.

Geplant ist ab nächstes Jahr wieder ein Hofgartenweinfest zu veranstalten, hier laufen z.Zt. Gespräche für die Genehmigung der Schlösserverwaltung, die mit einigen Auflagen in Aussicht gestellt wurde.

 Folie 19 Bundeswehr 1  

Bei der Bundeswehr gab und gibt es einige Veränderungen – so wurde die Div. Luftbewegliche Operationen im Juni aufgelöst und von der Division SÜD abgelöst. Diese wird ab 1. Januar 2015 dann in 10. Panzerdivision umbenannt und behält weiter ihren Stab und entsprechende Einheiten hier bei uns in Veitshöchheim.

Beide in Veitshöchheim stationierten Generale wurden während des Jahres abgelöst, General Zimmer wechselte ins Verteidigungsministerium, sein Nachfolger als Divisionskommandeur ist General Schütt. General Berk ging in den Ruhestand und für ihn kam General Hannemann, der aber wie viele Soldaten des Standortes erst einmal direkt in den Einsatz nach Afghanistan abkommandiert wurde.

 


 Folie 20 Bundeswehr 2  

Der Standort an sich, die Kaserne bleibt erhalten – im Gegenteil: ab 2015 werden große Investitionen vorgenommen. So sind nächstes Jahr 15 Millionen für neue Unterkunftsgebäude und ab 2016 weitere 70 Millionen für weitere Neubauten, Musikkorpsgebäude und Sporthallen geplant. Es gibt es natürlich auch Chancen und Möglichkeiten für die örtlichen Betriebe.

Die zukünftig stationierten Einheiten sind auf der Folie abgebildet.

Ein Teil der Unterstellhallen im technischen Bereich steht evtl. zur Disposition. Hier bemüht sich die Gemeinde diese zu pachten oder evtl. zu erwerben.

 Folie 21 LWG  

Die Landesanstalt für Wein- und Gartenbau hat mit dem ehemaligen Leiter der Weinbauabteilung Dr. Hermann Kolesch seit August einen neuen Präsidenten.

In den letzten Jahren hat der Freistaat Bayern in zwei Bauabschnitten ca. 50 Millionen Euro an der Steige investiert.

Hier sollen in den nächsten Jahren weitere 30 Millionen investiert werden. Es laufen z.Zt. Machbarkeitsstudien und Entwurfsplanungen für den Neubau von Weinbau, Gartenbau und Bienenzentrum.

Die künftige Verwendung der historischen Bauten an der Herrnstraße und deren Integration ist z.Zt. noch offen.

 


 Folie 22 BFW
 

Auch das Berufsförderungswerk für Blinde und Sehbehinderte hat einen neuen Geschäftsführer. Ortsbürger Alfred Schulz wurde in den Ruhestand verabschiedet, Christoph Wutz ist seit 1. Juli verantwortlich.

Offen ist die Zukunft des Schwimmbades - zu geringe Nutzung bzw. zu hohes Defizit.

 


 Folie 23 Markushof

In der segensreichen Einrichtung des Markushofes konnte im September das neue Internatsgebäude für 1,8 Millionen eingeweiht werden, welches nunmehr jungen Erwachsenen mit psychischen Erkrankungen und Autismus-Spektrum Störungen während ihrer Ausbildung ein Zuhause bietet.

 


 
Abgeschlossene gemeindliche Projekte
 Folie 24 Ausbau Heidenfelder Straße

 

Der Ausbau der Heidenfelder Straße konnte mit der Übergabe des Platzes der Begegnung im April abgeschlossen werden.

Der Platz wurde in Eigenleistung durch den Bauhof erstellt. Für die Bankspende gilt ein herzlicher Dank an Ingrid Knobloch.

Die gesamte Maßnahme ist mittlerweile auch abgerechnet mit Gesamtkosten in Höhe von 339.879 € und somit ca. 20 Prozent günstiger als in den Vorbescheiden.

 Folie 25 AWO Kinderhaus  

Im Bereich Kinderbetreuung konnten ebenfalls einige Projekte zum Abschluß gebracht werden. So wurden im AWO Kinderhaus der Altbau saniert und eine zweite Kinderkrippe angebaut. Die Gesamtkosten betrugen hier  950.000  Euro, wobei die Gemeinde einen Anteil von rund 350.000 € zu tragen hatte.

 


 Folie 26 Bilhildis KIGA

Beim Neubau des Bilhildiskindergartens, der als Familien und Begegnungszentrum mit Elterncafe und Hausaufgabenbetreuung konzipiert ist, konnte im Juli abgerechnet werden mit Gesamtkosten von ca. 2,2 Millionen Euro. Hier betrug der gemeindliche Anteil rund 700.000 Euro.

 


 Folie 27 Kuratie KIGA  

Der Kuratiekindergarten wurde durch eine Kleinkindgruppe erweitert, außerdem verschiedene kleiner Maßnahmen im Innen- und Außenbereich umgesetzt, u.a. Akustik Verbesserungen vorgenommen. Die Kosten betrugen hier in Summe 183.000 Euro wovon die Gemeinde  65.000 Euro übernahm.

Folie 28 Hort Vitusschule

Um eine ausreichende Anzahl an Betreuungsplätzen anbieten zu können wurde in Zusammenarbeit mit der AWO in der Vitusschule eine zweite Hortgruppe mit weiteren 20 Plätzen eingerichtet.

Die Gesamtkosten betrugen hierfür rd. 9.000 Euro wovon 1/3 vom AWO Ortsverein getragen wurden.

 

Folie 29 Kinderbetreuung Bedarf Kosten 

Insgesamt ist festzustellen, das in den letzten Jahren der Bedarf und somit auch die Kosten für die Kinderbetreuung deutlich gestiegen sind.

Auch wenn die Kosten natürlich steigen, ist sehr positiv, dass wir in Veitshöchheim – dies ist ja am Bedarf erkennbar – nach wie vor viele Kinder und Schüler haben, was für die Zukunft und die Entwicklung des Ortes natürlich nur von Vorteil sein kann.  

Folie 30 Wasserleitung 

Auf Grund von häufigem Druckverlust wurde die Hauptwasserleitung vom Hochbehälter Geisberg, am Schwimmbad, zur Heinestraße auf einer Länge von 280m im Sommer getauscht. Sie versorgt die sogenannte Hochzone, die alte Leitung war aus Grauguß und zwischenzeitlich 50 Jahre alt,

Die Kosten betrugen ca. 60.000€ - hier konnte Geld eingespart werden, da die Energie gleichzeitig auch Gas- und Strom im Graben mit verlegt hat und so die Kosten aufgeteilt wurden.

 

 

 
Folie 31 Urnenanlage 

 Am 1. November wurde die neue Urnengrabfeldanlage „Lebensfluß“ im Waldfreidhof gesegnet.

Es besteht dort die möglichkeit zwischen fünf verschiedenen Urnenbestattungsvarianten zu wählen, insgesamt 135 Urnengräber und 86 Urnenkammern, teilweise schon mit entsprechenden Grabsteinen, welche mtgekauft werden können.

Die Modellanlage wurde vom örtlichen Gartenarchitekten Thomas Struchholz geplant.

Viele Kommunen haben die Anlage bereits bemustert.

Mit einem Kostenaufwand von 120.000 Euro plus ca. 18.000 Euro für den sogenannten Grenzstein des Lebens wird mit der Anlage der Bedarf der nächsten zehn Jahre abgedeckt.

Großprojekt Mainfrankensäle
Folie 32 Mainfrankensaele 1 Bau 

Bürgermeister: "Wir befinden uns im Moment im Endspurt des seit fast zwei Jahre andauernden bei Umbaus der Mainfrankensäle, eines der größten Projekte der Gemeinde überhaupt - mit einer Bausumme von 13,55 Millionen, von welchen mehr als die Hälfte aus Eigenkapital finanziert werden."

Bei der Kostenaufteilung entfallen ca. 2/3 auf die Sanierung des Bestands und 1/3 auf den Neubau. Die Maßnahme liegt aktuell genau im veranschlagten Kostenrahmen, obwohl für ca. 1,15 Millionen Euro zusätzliche Leistungen mit beauftragtwurden. Hier seien nur der neue Parkettboden im Saal oder auch die Entsorgung von Asbest und PCP belastetem Material genannt.

Der herzliche  Dank des Bürgermeisters gilt an dieser Stelle allen am Projekt Beteiligten, hier besonders der Architektin Manuela Jatz, dem Projektsteuerer Holger Kess und der  Mitarbeiterin aus der Hochbauabteilung Jennifer Bechold, die z. Zt. alle Hände voll zu tun haben, den Termin zu halten. Was aber gelingen wird.


 

 
Folie 33 Mainfrankensaele 2 Bau   

 

So konnte im Februar die Fernsehsitzung Fastnacht in Franken und die Sitzungen der örtlichen Karnevalsvereine in der Baustelle stattfinden.

Keine Oberfläche wird nach der Fertigstellung mehr so sein wie sie war, lediglich die Glasbausteine am Abgang zur Toilette sind noch wiederzuerkennen.

 


Folie 34 Mainfrankensaele 3 Ausstellung 

Im Foyer, welches sich von der Fläche her fast verdreifacht hat, werden die Besucher künftig eine Dauerausstellung zum Thema Fastnacht in Franken vorfinden, die sich in vier  Themenbereiche aufgleidert- so können sich Beuscher z.B. im Kostüm mit bekannten Figuren aus der Sendung fotografieren lassen. Die Ausstellung ist größtenteils mobil und kann je nach Nutzung des Foyers auch in den Hintergrund treten.

 


Folie 35 Mainfrankensaele 4 Touristik 

Integriert in die Säle ist dann auch im neuen Eingangsbereich die Touristik GmbH Würzburger Land mit einem Souvenirshop und mit der neuen Tourist – Info (bisher Durchgang Rathausinnenhof).

 


   
Folie 36 Mainfrankensaele 5 Vermarktung 

Zur Vermarktung der neuen Räume hat der Gemeinderat eine eigene kommunale Gesellschaft die MFS GmbH gegründet. Die Gemeinde ist hier alleiniger Gesellschafter.

Die Gemeinderatsfraktionen haben über den installierten Aufsichtsrat eine Kontrollfunktion über die Gesellschaft.

Die Geschäfte werden geführt von Kirsten Stang, sie war bereits früher unter dem Pächter Georg Obert in den Mainfrankensälen für die Buchungen und Vermarktung zuständig.

Ihr zur Seite stehen seit 1.9. Philipp Mouseck als Eventmanager zur Betreuung der Veranstaltungen und seit 1.11. Florian Fischer als Haustechniker.

 


 
Folie 37 Mainfrankensaele 6 Bewirtung 

Die neuen Säle werden auch wieder ein Restaurant beherbergen. Es wird den Namen Kaskade tragen. Pächter ist Peter Schubert, in Veitshöchheim kein Unbekannter.

Veranstalter haben zudem die Möglichkeit für die Bewirtung des Saales auch auf anderer Caterer zurückzugreifen. Der Bürgermeister ist jedoch sicher, dass Peter Schubert seinen Standortvorteil nutzen wird und somit die meisten Veranstaltungen bewirtet.

Es besteht die Möglichkeit zukünftig auch Familienfeiern, Hochzeiten und Vereinsfeiern im Restaurant Kaskade durchzuführen. Hierfür steht der Raum Pegasus mit 60 bis 80 Plätzen und einem schönen Blick auf den Main zur Verfügung.

 
    Baugebietsausweisungen und Bauprojekte
Folie 38 Sandaecker 

Das Baugebiet Sandäcker, oberhalb der Querspange – hier gibt es einen gebilligten Bebauungspanentwurf aus dem September 2013. Zwischenzeitlich wurden die frühzeitige Bürgerbeteiligung und Behördenanhörung gemäß Baugesetzbuch durchgeführt, sowie eine spezielle, geforderte Artenschutzprüfung über eine Vegetationsperiode durchgeführt. Die SAP Prüfung wurde Ende Oktober abgeschlossen.

Der Gemeinderat hat nun zu entscheiden, ob er sich zur Verwirklichung der Erschließung eines Maßnahmeträgers bedient.

Der derzeit geschätzte Erschließungsaufwand beträgt immerhin ca. 5,6 Millionen Euro. Die Gemeinde besitzt z.Zt. ca. 36.000 Quadratmeter.

Es wurden bisher ca. 2,0 Millionen Euro für Flächenzukäufe investiert.


 
Folie 39 Gewerbegebiet 

Die Erweiterung des Gewerbegebietes Ost ist auf einem guten Weg. Die Änderung des Bebauungsplanes ist seit Ende September rechtsverbindlich.

Das Umlegungsverfahren wird in den nächsten Wochen abgeschlossen und der entsprechende Erschließungsplan erstellt, so dass in den Wintermonaten die Ausschreibung erstellt werden kann und somit auch die Erschließungskosten ermittelt werden können.

Der Bürgermeister rechnet damit, dass im Frühjahr bis Sommer mit der Erschließung begonnen werden kann.

Die Gemeinde hat hier für ca. 61.000 Quadratmeter rund 1,6 Millionen Euro investiert, bzw. geparkt. Das Geld soll durch Verkäufe dem Gemeindehaushalt wieder zugeführt werden.

 

 

Folie 40 Mainsteg 

Der neue Mainsteg ist eine unendliche Geschichte. Hier gibt es nicht viel neues zu berichten. Im Rahmen des gemeindlichen Informationsganges wurde der aktuelle Zeitplan bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung- das Wasserstraßenneubaumt in Aschaffenburg ist ja für den Steg zuständig - abgefragt.

Die Probleme beim Stegabgang in Margetshöchheim sind wohl jetzt geklärt, so dass 2015 die Planfeststellung erfolgen soll und mit einem Baubeginn 2017 zu rechnen ist. Die Fertigstellung soll demnach 2018 geplant sein.  

Folie 41 Mainsegler 

Nachdem seit September nunmehr auch die Wasserrechtliche Genehmigung für den Bau einer Steg- und Slipanlage im Bereich des neuen Rewemarktes – ehemaliges Dennertgelände- vorliegt, wird im nächsten Jahr mit dem Bau der Anlage begonnen.

Es ist geplant eine Slipanlage für die Boote unter anderem Feuerwehr und Wasserwacht zu errichten, außerdem sind entsprechende Steganlegen für den Segeclub Mainsegler geplant und es wird eine Steganlage für Sportboote und Kanus, sogenannte Bootstouristen mit errichtet.

Die Kosten sind aufgeteilt. Der gemeindliche Anteil beträgt 22.000 Euro für die Slipanlage und kanpp 23.000 Euro für den öffentlichen Anlegesteg.

 


 

 

 
Folie 42 Eichendorffschule Sanierung   

Ein weiteres Großprojekt, welches die Gemeinde in den nächsten Jahren beschäftigen wird, ist die Energetische Sanierung und Neuordnung der Eichendorfschule.

Hier soll in einem ersten Schritt mit dem Bauabschnitt II begonnen werden. Die Planungsleistungen werden dabei durch ein Projekt der Deutschen Bundesstiftung für Umwelt mit 125.000 Euro gefördert.

Die Planer sind aktuell dabei, eine ganzheitliche Betrachtung aller Bauabschnitte, also gesamte Grund- und Mittelschule samt Hort und Mittagsbetreueung vorzunehmen und ein entsprechend mit der Schulleitung und den Fördergebern abgestimmtes Konzept zu erstellen.

Wie gesagt soll in einem ersten Schritt der BA II in Angriff genommen werden. Hierfür sind bisher Kosten in Höhe von ca. 2,2 Mio. Euro veranschlagt, wobei Die Gemeine mit ca. 900.000 Euro Förderung rechnen kann.

 Folie 43 Ausbau Friedenstraße

Der Ausbau der Friedenstraße ist in vollem Gang. Der erste Bauabschnitt soll noch in diesem Jahr vollendet werden.

In einem 2. Bauabschnitt wird dann im nächsten Jahr der Kreuzungsbereich zur Günterslebener Straße neu errichtet.

In diesem Zusammenhang wird auch der Geh- und Radweg entlang der Günterslebener Straße bis nach der Haltestelle Sonnenstraße verlängert. Die Gesamtmaßnahme wird mit ca. 1.0 Million Euro zu Buche schlagen, wovon ca. 650.000 Euro umlagefähig sein werden.

Für die Anlieger der Friedenstraße verbleibt ein Eigenanteil von ca. 380.000 Euro.  

Folie 44 Straßenausbaudringlichkeitsliste 

Die Straßenbaumaßnahmen werden die Gemeinde in den nächsten Jahren verstärkt beschäftigen. Es gibt es seit einigen Jahren eine Dringlichkeitsliste, die auch immer wieder aktualisiert wird.

Daraus ist ersichtliche, welche Maßnahmen hier in den nächsten Jahren geplant sind.

 


 

 
Folie 45 Ausbau Tiergartenstraße 

Die Tiergartenstraße ist die letzte im Ort bisher noch nicht ausgebaute Ortsstraße. Sie war eigentlich bereits in diesem Jahr vorgesehen, durch den in der Straße und auf Privatgrund liegenden historischen Kanal vom Wasserturm zum Main mussten zunächst einmal weitere Untersuchungen angestellt werden um diesen zu erhalten und zu sichern.

Hier arbeitet die Gemeinde eng mit der Schloß- und Gartenverwaltung, sowie dem staatlichen Bauamt zusammen. Der Kanal befindet sich in deren Besitz. Die Anlieger sind informiert.

 


Folie 46 Umstellung Straßenbeleuchtung LED 1 

Sukzessive verbessert wird die Straßenbeleuchtung im Ort, auf die 34 Prozent der gemeindlichen Stromkosten entfallen. Durch die Umrüstung auf LED ist ein erhebliches Einsparpotential bis zu 80 Prozent gegeben, sodass sich nach einigen Jahren die Investition amortisiert

 

 

 
Folie 47 Umstellung Straßenbeleuchtung LED 2  Insgesamt sind noch ca. 750 alte Quecksilber- Dampfleuchten umzurüsten, entsprechende Mittel sind im Haushalt vorgesehen, Als nächstes werden die Lampen im Schenkenfeld umgerüstet.
Thema Verkehr
Folie 48 Verkehr Wue 3 

Das Thema Verkehr allein wäre für einen Abend ein erschöpfendes. Zu einzelnen Problemen, welche auch Gegenstand von Eingaben waren kommt der Bürgermeister noch später zu sprechen.

Zu einigen Problemstellen an vielbefahrenen Stellen gab es am 9. Oktober ein Gespräch zwischen Gemeinde, Landrat, Verkehrsbehörde und staatlichem Bauamt im Landratsamt.

Zu den Problemen im Einzelnen: WÜ 3 Kreisstraße

 

1. Abfahrt B 27 an der Tankstelle:

 Hier hat das Straßenbauamt den Auftrag erhalten Ansätze zur Verbesserung der Verkehrssituation, zum einen im Bereich der Autofahrer Kreuzungstechnisch sowie auch zur Steigerung der Sicherheit für Fußgänger zu erarbeiten.

2. Kreuzung Zufahrt Lidl-Markt

Hier wurde über die Leistungsfähigkeit der Kreuzung und über mögliche Verbesserrungen für die Querstraßen und Fußgänger gesprochen. Ein Kreisverkehr an dieser Stelle wird als nicht sinnvoll erachtet, zumal das Problem einer sicheren Fußgängerquerung durch einen Kreisverkehr alleine nicht gelöst wäre. Vielmehr war die Aussage, dass eine Vollsignalisierung sprich Ampelanlage an dieser Stelle die sinnvollere Variante darstellt. Der Landkreis prüft ob eine Realisierung im Haushaltsjahr 2016 möglich wäre. Die Gemeinde Veitshöchheim wäre natürlich durch die beiden einmündenden Querstraßen mit 50 % an den Kosten beteiligt.

3. Kreuzung Maincenter

Hier entscheidet der Bauauschuss des Landkreises am Freitag, ob er einer Vollsignalisierung der Kreuzung zustimme kann. Dieser ist an dieser Stelle vom Straßenbauamt vorgeschlagen und würde gerade in den Feierabendzeiten den aus dem Gewerbegebiet ausfahrenden eine deutliche Entlastung bringen. Die Fußgängerquerung wird in diesem Zusammenhang etwa 20 Meter Richtung Güntersleben verschoben. Wenn der Bauauschuss zustimmt, könnte diese Maßnahme bereits im nächsten Jahr verwirklicht werden. Die Gemeinde ist natürlich auch hier finanziell beteiligt.

4. Knoten Wü 3 / Wü 21 – 2. Ausfahrt Gewerbegebiet

Hier ist geplant, dass im Zuge der Oberbauverstärkung an der Wü 3 zwischen Veitshöchheim und Gadheim eine entsprechende Planung einer Anbindung der Gewerbegebietserweiterung mit aufgenommen und verwirklicht werden soll. Möglicher Zeitrahmen 2017 bis 2019

5. Ortsdurchfahrt Gadheim

Die Ortsdurchfahrt Gadheim soll im Zuge der vorgenannten Oberbauverstärkung der Wü 3 erneuert werden.

Für den Bereich Abfahrt B 27 Süd und Nord wird das staatliche Bauamt nochmals, es wurde schon mehrfach diskutiert, prüfen, ob es die Möglichkeit gibt, die Anordnung von Tempo 80 zu rechtfertigen, bzw. im Bereich der Auffahrt Nord evtl. sogar eine Verbesserung der Auffahrtssituation herzustellen.


Folie 49 Verkehr Wue 3 Gadheim 

Ortsdurchfahrt Gadheim

Als kurzfristige Maßnahme ist vorgesehen, eine fest installierte Fußgängerampel zu errichten. Steter Tropfen höhlt den Stein - hier gab es seit vielen Jahren schon etliche Gespräche verschiedener Personen, die sich für diese Ampel eingesetzt haben. Bisher war immer zu hören, dass sich von den Nutzungszahlen eine Ampel in Gadheim nicht rechtfertigen lässt. So war es eine politische Entscheidung des Landrates der die Ampel jetzt sozusagen angeordnet hat.

Sie wird auf Höhe der Ausfahrt Markushof errichtet, dieser Standort wurde beim Ortstermin am 10.11. festgelegt. Die Ampel wird jetzt bestellt, es sind Tiefbaumaßnahmen erforderlich- Fundamente, Leitungsführung etc. und je nach Witterung und Lieferung wird die Ampel noch in diesem oder Anfang nächsten Jahres installiert.

 

 

 
Folie 50 Laermschutz Bahn 

Es ist dies eine freiwillige Leistung der Bahn. Wir müssen froh sein, dass eine Lärmschutzwand zwei Kilometer lang im Ortsbereich an der Lärmquelle errichtet wird. Die Planung der Bahn wurde im letzten November im Haus der Begegnung vorgestellt.

Die Planung ist abgeschlossen.

Das Planfeststellungsverfahren soll noch in diesem Jahr beginnen und ca. zwei Jahre dauern.

Baubeginn ist jedoch nicht vor 2017, da zuvor die Strecke nicht gesperrt werden kann.

Die notwendige Verlegung der Gasleitung ist abgeschlossen.

 


 

 
Folie 51 Altortkanalisation 

Die Gemeinde ist weiter dabei, den doch relativ hohen Fremdwasseranteil an der Kanalisation, der sich zur Zeit bei ca. 34 % bewegt, weiter zu reduzieren. Hierfür werden die Kanäle nach und nach alle mittels Kameratechnik befahren und untersucht. Die Sanierung eines ersten Teilbereiches wird im nächsten Jahr erfolgen, hierfür sind ca. 445.000 Euro notwendig.

 

 

 

 
Folie 52 RossmannMarkt  Im Bereich des Rewemarktes wird in Kürze auf 3000m² ein neuer Drogeriemarkt mit 750 Quadratmeter Verkaufsfläche entstehen. Dies ist möglich nachdem der Bebauungsplan in diesem Bereich erweitert wurde.
Folie 53 Breitbandversorgung Thema Breitbandversorgung: Hier plant die Telekom flächendeckend im Gemeindegebiet bis Ende 2015 einen Ausbau vorzunehmen – ohne zusätzliche Kosten für die Gemeinde, was anschließend je nach Entfernung zu den Verteilerkästen eine Geschwindigkeit von bis zu 100 Mbit/s bescheren kann.
Folie 54 PVAnalge Geisbergbad   

Zum Thema Klimaschutz wird der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung zu entscheiden haben, ob wir eine zusätzliche Photovoltaik Anlage im Bereich des Geisbergbades errichten.

Diese würde unterhalb der Liegewiese Richtung Übungsplatz angeordnet werden und den erzeugten Strom teilweise ins Netz einspeisen, zum Großteil jedoch zur Eigenversorgung des Bades verwenden.

 

 


 

Folie 55 Klimaschutzmanager 

Zum Klimaschutz gehört natürlich auch der Klimaschutzmanager , den die Gemeinde seit 2012 zunächst bis 2015 befristet beschäftigt.

Die Personalkosten werden mit bis zu 65% gefördert.

Ziel war u.a. die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes der Gemeinde. Außerdem ist Jochen Spieß auch mit anderen Projekten und Aktionen betraut, wie beispielhaft das Citybuskonzept.

 


 
Folie 56 Erlebnisorte

Das Projekt Erlebnisorte- Klimaschutz- Kultur- Tourismus fällt auch in sein Resort, welches Orts- und Bereichsübergreifend verschiedene Örtlichkeiten im Sinne der in der Folie genannten Bereiche dem Besucher erschließt. Dieses Projekt hat die Gemeinde auch bei der LAG für eine europäische Förderung angemeldet.

 


Folie 57 OePNV 

ÖPNV- und Buskonzept

Hier wurde ja über das Mitteilungblatt um Feedback gebeten, nachdem seit dem 1. Januar das Kommunalunternehmen des Landkreises für den ÖPNV zuständig ist. Es fand Anfang Okober ein Gespräch mit dem KU, der Gemeinde Güntersleben für die Linie 19 und der Geminde Veitshöchheim statt, bei dem die Anliegen dr Bürger nach Auswertung übergeben wurden.

Es hatten sich, wie auch aus den Vorschlägen der Agenda verschiedene Schwerpunkte bzw. Ziele für Veitshöchheim heraus kristallisiert – siehe Folie,

Das KU hat eine Projektgruppe zur Umsetzung dieser Ziele gebildet, aus KU, dem Betreiber der Linien OVF und einem externen Verkehrsplanungsbüro.

Anfang 2015 werden erste Ergebnisse aus deren Arbeit zu erwarten sein.

Zum Tarifproblem wird in Kürze auch im Mitteilungsblatt noch eine Erläuterung erscheinen.

Innerorts mit 6er Karte , einfache Fahrt von der Gartensiedlung in den Altort nur 1,50 € (Karte ohne Großwabe Würzburg)

   
Folie 58 Wertstoffhof 

Ebenfalls in den Bereich des KU gehört der Wertstoffhof im Gewerbegebiet. Hier eine gute Nachricht für uns alle – die Öffnungszeiten werden ab Januar deutlich ausgedehnt und mit dann 37h mehr als verdoppelt.

 

 


Folie 59 Haushalt 2014

Im Haushalt 2014 der Gemeinde und des Eigenbetriebes können 2,1 Millionen Euro erwirtschaftet werden. Dies ist eine Verdopplung des Haushaltsansatztes und höchst erfreulich, bei einem Rücklagenbestand von 7,8 Millionen Euro.

Auch die Neuaufnahme von Krediten (Umbau Mainfrankensäle) ist um ca. 1,5 Millionen geringer als ursprünglich veranschlagt.

 

 

 

 

Weitere Ausführungen des Bürgermeisters:

Es sind keine Anzeichen dafür erkennbar, dass die öffentlichen Haushalte auf Dauer in der Lage sein werden, alle anstehenden Aufgaben rasch in Angriff zu nehmen. Es wird auch weiterhin die Devise gelten: das Wünschbare muss mit dem Machbaren in Einklang gebracht werden. Wir werden Prioritäten setzen müssen. Die Einstufung der verschiedenen Projekte wird dabei naturgemäß nicht einheitlich von allen geteilt werden können.

Den Kommunen werden immer wieder neue Aufgaben aufgebürdet, ohne ihnen einen angemessenen finanziellen Ausgleich zu verschaffen. Ich nenne in diesem Zusammenhang nur den – selbstverständlich notwendigen – weiteren Ausbau des Bildungswesens und die Verbesserungen in der Kinderbetreuung. Nicht vergessen dürfen wir dabei, dass der demografische Wandel mit einem höheren Anteil älterer Menschen nicht ohne finanzielle Auswirkungen auch auf unseren Gemeindehaushalt bleiben wird. Neue Aufgaben im sozialen Betreuungsbereich werden hinzukommen. Der Gemeinde werden hier Aufgabenfelder zuwachsen, die heute erst in Umrissen erkennbar sind. Auch damit wird sich die Kommunalpolitik intensiv beschäftigen müssen.

Die Herausforderungen der Zukunft werden wir nur meistern, wenn wir vertrauensvoll und tatkräftig gemeinsam zupacken. Machen wir uns bewusst: Die Verantwortlichen in der Politik und die Bürgerinnen und Bürger sitzen in einem Boot. Lassen Sie uns gemeinsam den richtigen Kurs bestimmen und rudern wir in dieselbe Richtung. Dann werden wir unser „Gemeindeschiff“ auch durch schwieriges Fahrwasser bringen.

 Dies waren jetzt doch sehr viele Zahlen, Fakten und Informationen, so dass eine kurze 10 minütige Pause eingelegt wurde.

Anschließend folgte die Behandlung der schriftlich vorliegenden Eingaben

Folie 60 Freibad

Freibad:

Die Besucherzahlen in diesem Jahr sind dem Wetter geschuldet -  mit ca. 67.000 deutlich unter den Besucherzahlen der letzten Jahre. Entsprechend hoch ist das Defizit mit ca. 150.000 Euro  ohne Abschreibung und Verzinsung.

Die Gemeinde öffnet das Bad seit Jahren am 1. Mai  und so gab es einen schriftlichen Antrag von Sabine Büttner, das Bad flexibler, je nach Wetterlage auch schon im April zu öffnen.

Hierzu muss man wissen, dass vor Badöffnung ca. 8 Wochen Vorarbeiten notwendig sind, um die Betriebsbereitschaft des Bades herzustellen. Mit diesen Vorarbeiten kann aber erst nach der Forstfreiheit begonnen werden, so dass es in den letzten Jahren, 2014 einmal ausgenommen, manchesmal mit dem 1. Mai schon knapp gewesen ist. Grundsätzlich muss der Gemeinderat entscheiden ob hier einer früheren Öffnung näher getreten werden soll.

 
Folie 61 Hundesteuer 

Ebenfalls Sabine Büttner:

Sie musste ihren bei der Gemeinde angemeldeten Hund abmelden, weil sie ihn fortgegeben hat. Nun bekommt sie die überzählige Hundesteuer nicht ausgezahlt. Das findet sie ungere

cht.

Bürgermeister:

Entsprechend der Rechtslage ist die Hundesteuer eine Jahresaufwandsteuer (ab 3 Monaten Hundehaltung), entsprechend ist dies auch in der gemeindlichen Satzung geregelt. In vielen Kommunen ist dies ähnlich.

Die Gemeinde hat aber einmal recherchiert und festgestellt, dass auch einige Kommunen sich nicht an der Mustersatzung orientieren und andere Regelungen geschaffen haben.

In Augsburg beispielsweise wird die Hundesteuer entsprechend der Monate anteilig verrechnet.

Dieses Thema wird grundsätzlich im Gemeinderat zu entscheidensein , ob an der bisherigen Satzung festgehalten oder entsprechend auf eine anteilige Verrechnung geändert wird.

 

Folie 62 Tunnel 

Elisabeth Hippe stellt den Antrag, dass sich der Gemeinderat erneut mit dem Problem der Bahnunterführung Schönstraße befassen möge.

Sie führt an, dass Fußgänger, insbesondere behinderte und ältere Menschen, Kinder, Radfahrer, Rollstuhlfahrer usw. einer unzumutbaren Gefährdung ausgesetzt seien.

Bürgermeister:

Der Gemeinderat hatte sich ja im Zusammenhang mit der Beratung über das Radwegekonzept mit einer eventuellen Sperrung des Tunnels befasst und diese mehrheitlich abgelehnt.

Ich denke wir können dies recht kurz halten, der Antrag wird so im Protokoll vermerkt und der Punkt somit erneut im Gemeinderat behandelt.

 

 

 

 

 

 


  Folie 63 Verkehr Wolfstalstraße   

 

Rainer Endres bemängelt das laufende Überfahren der Gehsteige durch den fließenden Verkehr: insbesondere in der Wolfstalstaße

Bürgermeister:

Der Ausbau der Straßen- ob dies die Wolfstalstraße, die Heidenfelderstr., der Setzweg oder die Würzburger Straße waren – überall dort ist ein Flachbordsein ausgeführt worden, wurden allesamt mit der Behindertenbeauftragten des Landkreises abgestimmt.

Hier ist insbesondere auch die Nutzung der Gehwege durch Rollatoren im Bereich Altenheim, durch Blinde – wir haben das BFW und natürlich auch durch Kinderwägen berücksichtigt worden.

Das Problem ist überall das selbe – Missachtung der Regeln durch die Autofahrer, bevor ich ein paar Sekunden warte fahre ich halt über den Gehweg weiter!

Wir sind dabei zu prüfen, inwieweit wir die genannten Verstöße im Bereich des Ordnungswiedrigkeitenrechts durch unsere Politessen zukünftig ahnden können.

Auch hier wird sich der Gemeinderat mit der Thematik befassen, ob zukünftig, wenn möglich, die Verstöße geahndet und mit einem Bußgeld belegt werden sollen.

Folie 64 Verkehr Wue straße 

In die gleiche Richtung geht eine der Eingaben von Bernhard Palm : Überfahren des Flachbord Bordsteins – Entscheidung GR bezgl. Ahndung.

Außerdem bemängelt Herr Palm die Einhaltung der Zone 30 in der Würzburger Straße und im Altort. Er schlägt eine fest installierte Blitzanlage vor.

Bürgermeister

Hierzu ist zu sagen, dass wir in unregelmäßigen Abständen, mit wechselndem Erfolg auch in der Wü- Str. und Kirchstr. blitzen. Außerdem wird in entspr. Abständen über unser Zähl- und Messgerät ermittelt, wieviele Fahrzeuge und mit welcher Geschwindigkeit unterwegs sind. Ob eine feste Anlage Sinn macht, die von den Ortsansässigen sicherlich beachtet werden wird, ist fraglich – Der GR wird sich aber mit der Frage beschäftigen.

Thema übermäßiger Schwerlastverkehr

Insgesamt steht das Thema Verkehrskonzept für den Altort an, es wird den GR in den nächsten Monaten beschäftigen und somit möglicherweise auch Auswirkungen auf Schwerlastverkehr und Nutzung der Wü- Straße haben.

Im Straßenverkehr ist immer auch die Vernunft der Verkehrsteilnehmer gefragt !!! Hier appelliere ich an uns alle etwas gelassenerer im Straßenverkehr und darüber hinaus zu agieren.

  Folie 65 Raeumpflicht   

Die nächste Frage von Herrn Palm betrifft die Räum- und Streupflicht:

Er bemängelt das Verbot zum Einsatz von Streusalz auf Gehwegen, welches in unserer Verordnung enthalten ist und fragt, mit welchen Mitteln denn gestreut werden solle.

Bürgermeister:

Unsere Verordnung sagt aus, dass bei Schnee, Reif oder Eisglätte mit abstumpfenden Stoffen zu streuen ist. Solche abstumpfenden Stoffe wären z.B. Lavasplitt, Tongranulat oder ökologisch verträgliches Auftaugranulat ohne Salzanteil - gleiche Wirkung wie Streusalz , natürlich auch Sand, Kies, Splitt, etc.

In besonderen Fällen, Treppen, Steigungen etc. kann ggf. auch auf Streusalz zurückgegriffen werden- es soll aber nicht die Regel sein.

 

 Folie 66 Verkehr Kirchstraße

 

Eingabe von Sigrid Kohm

Betrifft die Behinderung durch Parkende Autos in der Kirchstraße.

 

Sie empfiehlt eine Sperrung der Kirchstraße

Viel Diskutiert – Fakt ist, dass wir etwas machen müssen Ständig neue Schäden – gesamte Straßenoberfläche muss saniert bzw. erneuert werden – in diesem Zusammenhang muss auch ein Gesamtkonzept mit oder ohne Sperrung unter Berücksichtigung der Auswirkungen.

Hier hat der GR zu entscheiden wie die zukünftige Konzeption aussehen soll

Problem: Alternativmangel

  Folie 67 Radfahren Wue 3 

Eingabe von Beate Dressler

Problem Einkaufen mit dem Fahrrad vom Speckert kommend zur Wü 3 – gefährlich, Querung Wü 3

Hierzu hatte ich ausgeführt, dass eine Ampelanlage an der Kreuzung Lidl Markt für 2016 möglich ist, wir bleiben dran – Kreisstraße

Frau Dressler schlägt vor, dass der Gehweg entlang der Wü 3 auch für Radfahrer nutzbar gemacht werden soll, da auf Wü 3 Verkehr sehr schnell unterwegs und die 50Km/h kaum eingehalten werden.

Bürgermeister:

Zunächst zur Geschwindigkeit Wü 3:

Am 27.10. Geschwindigkeitsmessung durch Gemeinde – in etwas mehr als 3 h 4033 Fahrzeuge, davon lediglich ca. 3% über 50km/h

Zur Benutzung Gehweg auch für Radfahrer:

Denkbar wäre die Anordnung einer Beschilderung Fußweg / Radfahrer frei, dies würde bedeuten, dass der Fußgänger nach wie vor Vorrang genießt, Radfahrer jedoch den Gehweg nutzen darf ohne belangt zu werden. Nachdem es sich um eine Kreisstraße handelt, ist der Landkreis für eine Anordnung zuständig.

Der GR wird sich mit dem Thema beschäftigen und zu entscheiden haben, ob wir beim LRA den Antrag auf Anordnung stellen.

 

  Folie 68 Fußweg REWE

Elisabeth Hippe:

Fußwegverbindung Wü- Str.- REWE Markt

Sie fragt konkret nach dem Baubeginn,

Bürgermeister:

Nachdem im April bereits ein Spatenstich erfolgte, hat sich der Baubeginn verzögert, nachdem wir auf einen Gestattungsvertrag durch die Deutsche Bahn gewartet haben.

Zwischenzeitlich gab es einige Gespräche und Schriftverkehr, wir warten zwar immer noch auf den Gestattungsvertrag aber wir werden, so oder so im April beginnen.

 

 

Neben den bereits behandelten Punkten (Tunnel Schönstraße, Verkehrsverhältnisse Wolfstalstraße und Altort) wurden in der Diskussion noch angesprochen:

  • Nutzung des Hartplatzes an der Vitusschule

Hierzu stellte der Bürgermeister fest, dass der Spielplatz ist uneingeschränkt nutzbar. Auch der Hartplatz ist für den Schulsport uneingeschränkt nutzbar und hier aufgrund eines rechtskräftigen Urteils eine außerschulische Nutzung vier Stunden am Tag möglich. Das Verbots-Schild kann so verschoben werden, dass es nicht für die Tischtennisplatte und das Häuschen gilt.

 

  •  Lärmschutz B 27

Werner Götz beanstandete die Wandlücken in der nun von der DB abgeschlossenen Planung in den Bereichen Bilhildisstraße und Feuerwehrhaus. Der Bürgermeister führte dazu aus, dass das das Planfeststellungsverfahren noch in diesem Jahr beginnen und ca. zwei Jahre dauern soll. Hierbei können dann auch von Bürgern Einwendungen vorgebracht werden, die in den Abwägungsprozess der Regierung einfließen.

  • Brandschutz Vitusschule

Ein Bürger fragte nach, was die Gemeinde jetzt plant als zweiten Rettungsweg. Laut Bürgermeister hat sich der Gemeinderat dafür ausgesprochen, dass hier etwas geändert wird. Es liegen mehrere Varianten zur Diskussion vor. Es wurden in der Schule inzwischen in allen Räumen auch Rauchmelder angebracht. Vom Gemeinderat wird zu diesem Thema noch eine Entscheidung getroffen.

  • Veralgung Kneipp-Anlage

Eine Bürgerin klagte, dass sie ausgerutscht sei, weil die letzte Stufe am Zugang zum Kneippbecken häufig veralgt ist. Bürgermeister: "Wir werden dies prüfen und versuchen abzustellen."

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G
Also ich schätze mal, dass da ca 300 Bürger teilnahmen. Veitsbach hat aber 10 000 Einwohner. Das gibt doch zu denken wie sinnvoll und plausibel so eine Veranstaltung ist - oder etwa nicht Herr
Götz?
Antworten
D


Lieber unbekannter User: Bevor man sich kritisch äußert, sollte man sich erst informieren. Google und Wikipedia machen es ja möglich. Dort kann man nachlesen, dass es eine Muss-Veranstaltung ist,
um ein demokratisch im Gesetz verankertes Bürgerbeteiligungsrecht zu gewährleisten:


In Bayern muss der erste Bürgermeister einmal jährlich, auf Verlangen des Gemeinderates auch öfter, eine Bürgerversammlung
einberufen. (Art.
18 GO) Sie muss auch innerhalb von drei Monaten stattfinden, wenn 2,5 % (Gemeinde >10000 Einwohner) - 5 % der Gemeindebürger diese mit Angabe einer Tagesordnung beantragen. In diesem Fall kann dies jedoch nur einmal jährlich beantragt
werden. Den Vorsitz in der Versammlung führt der erste Bürgermeister oder ein von ihm bestellter Vertreter.


Dort ist jeder Bürger der Gemeinde berechtigt zu erscheinen und hat Rederecht. Empfehlungen der Bürgerversammlungen müssen innerhalb einer Frist von drei Monaten (zuzüglich eventuell Ferienzeiten)
vom Gemeinderat behandelt werden.