Nachlese: Stellungnahme des SPD-Ortsvereins Veitshöchheim zu den Vorgängen in der Konstituierenden Sitzung

SPD-Ortsvorsitzende Gertraud Azar:

"Dass die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister in der letzten konstituierenden Sitzung des Gemeinderates Wirbel verursacht war zu erwarten. Das ist alle sechs Jahre üblich.

Ja- die SPD hat am stärksten verloren und hat nur noch 3 Mandate. Die Mitglieder der Fraktion und des Ortsvereins haben es sehr bedauert, dass unsere Arbeit in den vergangenen Jahren vom Wähler nicht honoriert wurde. Dafür gibt es sicher auch Gründe. Die Mandate im jetzigen Gemeinderat sind jedoch von kompetenten langjährigen Mitgliedern das Gemeinderates besetzt, die ihren Wählern trotz des Stimmverlustes verpflichtet sind und sozialdemokratische Politik auch weiterhin sichtbar machen wollen.

Die Vorwürfe in Richtung der SPD Fraktion gehen aber an der Realität vorbei.

Es wird übersehen, dass Frau Feiler auch mit den Stimmen der SPD nicht 2. Bürgermeisterin geworden wäre. ES waren 19 stimmberechtige Gemeinderäte anwesend plus Bürgermeister. Bei einer Stimmabgabe der 3 SPD Ratsmitglieder pro Frau Feiler hätte sie 4 Stimmen der Grünen, 3 der UWG und 3 der SPD bekommen. Dagegen stünden 10 Stimmen der CSU – also Patt. Was dann? Auslosen?

Unter diesen Voraussetzungen muss doch jedem einleuchten, dass die SPD Fraktion, wenn sie schon mit einem kompetenten Kandidaten aufwarten kann, diesen auch ins Rennen schickt. Die gleiche Rechnung gilt auch für alle anderen Posten.

Dass nun unsrer Fraktion Klüngelei mit der CSU vorgeworfen wird, ist das gute Recht der politschen Gegner. In Anbetracht der Parteienlandschaft, nicht nur im Bund auch in den Ländern z.B. BaWü, Hessen, wo Grüne mit CDU regieren oder Bayern, wo die Freien Wähler alle Wahlversprechungen über den Haufen geworfen haben und in manch andern Kommunen sollten parteipolitische Interessen nicht im Vordergrund stehen. Wichtig ist die Politik für die Bürger, egal welcher Parteizugehörigkeit. Die SPD will weiterhin auch vor Ort sozialdemokratische Ziele verfolgen und hat kompetente Ratsmitglieder, die dies auch versuchen durchzusetzen."