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Arbeitsgruppe des Gemeinderates soll Ortsgestaltungssatzung und die Beschilderung des Ortsbereichs unter die Lupe nehmen

Veröffentlicht am von Dieter Gürz

Das Ortsbild prägt seit 1984 sehr positiv die im Rahmen der Altortsanierung aufgestellte Ortsgestaltungssatzung. Sie verhindert aber nicht die Beeinträchtigung des Ortsbildes durch parkende Autos in der Kirchstraße, wie dies an einem Sonntagabend im Mai dieses Jahres recht augenscheinlich der Fall war..

Das Ortsbild prägt seit 1984 sehr positiv die im Rahmen der Altortsanierung aufgestellte Ortsgestaltungssatzung. Sie verhindert aber nicht die Beeinträchtigung des Ortsbildes durch parkende Autos in der Kirchstraße, wie dies an einem Sonntagabend im Mai dieses Jahres recht augenscheinlich der Fall war..

Link auf gültige Ortsgestaltungssatzung der Gemeinde Veitshöchheim

Auf der Tagesordnung des Gemeinderates am Dienstagabend standen als Punkt 5:

Anträge zum Haushalt 2016
a) Ortsgestaltungssatzung
Antrag:
Antrag einer grundsätzlichen Überarbeitung. Es sollte eine Arbeitsgruppe aus Vertretern aller Fraktionen in einer außerordentlichen Sitzung im Jahr 2016 entsprechende Vorschläge erarbeiten.
Stellungnahme der Verwaltung:
Die letztmalige grundlegende Überarbeitung der Ortsgestaltungssatzung aus dem Jahr 1984 erfolgte im Jahre 2000 (HS v. 25.1.2000). Eine nochmalige redaktionelle Änderung erfolgte im Januar 2009 hinsichtlich der Aufbringung von Solaranlagen.
Die beantragte Vorgehensweise in Form von Arbeitsgruppen zur Vorbereitung für den
Gemeinderat wird für sinnvoll erachtet.

b) Beschilderung Ortsbereich
Antrag:
Antrag auf Überprüfung und Verbesserung der Beschilderung im Ortsbereich, beispielsweise in Bezug auf die vorhandenen Toiletten (auch Barrierefreiheit), auf Gepäckschließfächer, auf barrierefreie Zugänge (z.B. Rokokogarten, Vituskirche). Die Hinweise sollten sowohl vor Ort barrierefrei angebracht werden, als auch zukünftig in Publikationen und web erscheinen.
Antrag auf Kostenbereitstellung zur Überprüfung und Verbesserung der Beschilderung in Veitshöchheim.
Stellungnahme der Verwaltung:
Die derzeitige Beschilderungskonzeption für das gesamte Gemeindegebiet wurde im Jahr 1999 festgelegt. Darüberhinausgehende Vorschläge einer Beschilderung sollten im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Ortsgestaltungssatzung erörtert werden, da die Satzung entsprechende Regelungen zu Werbeanlagen und Hinweisschilder enthält.

Ohne Beschlussfassung bat Bürgermeister Jürgen Götz die Fraktionen, bis 10. Juni 2016 jeweils zwei Vertreter für eine Arbeitsgruppe zu benennen, in der beide Anträge beraten werden.

SPD-Sprecherin Marlene Goßmann bat darum, bei der Ortsgestaltungssatzung auch einen Fachmann von außerhalb zu Rate zu ziehen. Dem stimmte auch Holger Keß (Grüne) zu: "Dies braucht einen externen Blick".

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